SPD-Ortsverein Eggenfelden

[Anrede],

die konservative Erwartungshaltung auf der Einnahmenseite und die Sparanstrengungen in den letzten Jahren auf der Ausgabenseite haben sich positiv ausgewirkt. Der Kurs der Konsolidierung seit 2013 trägt auch im Jahr 2018 wieder seine Früchte. Das Fundament der Finanzen in der Stadt hat sich mit Hilfe der SPD-Fraktion stabilisiert Somit trägt auch dieser Haushalt wieder die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

[Anrede],

viele Wege führen nach Rom, heißt es. Aber welcher ist unser Weg? Der Weg in eine lebenswerte Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger heute, morgen und übermorgen aufgehoben, geborgen und wohl fühlen. Dies zu erreichen ist jedes Jahr Ziel unserer Beratungen zum Haushaltsentwurf.

Die Verwaltung und die Fraktionen suchen aus diesen vielen Wegen ihren Weg, den
sie für den besten halten, aus, um dieses Ziel zu erreichen. Deswegen sollten wir alle Ideen, die zum Haushaltsplan 2018 eingebracht werden, anerkennen als Suche nach dem besten Weg, respektieren und nicht herabwürdigen.

Aus den Beratungen gingen daher Wege hervor, welche die demokratische Mehrheit als die richtigen festlegt. Aber nicht nur der Bereich von investiven Maßnahmen ist wichtig, sondern auch der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur.

Herr Bürgermeister, nicht immer sollten Förderprogramme der Motor für Investitionen sein, sondern es muss zuvor der Nutzen/Kosten-Faktor abgewogen werden. Wir müssen uns insgesamt vor Augen führen, dass nicht jeder Wunsch 1 zu 1 umsetzbar und erfüllbar ist. Wir sollten weiterhin alle Ausgaben kritisch hinterfragen, allerdings auch stets das Ziel im Auge behalten, positive Signale bezüglich der Attraktivität unserer Stadt auszusenden.

Hier möchte ich nur ein Beispiel nennen: Der Ansatz für die Gewerbesteuer ist unserer Meinung mit 8.5 Mill. zu niedrig angesetzt, da alle Steuerschätzungen mehr Steuereinnahmen vorhersagen. Mit einem Gewerbesteueransatz von 8,9 Mill. könnten wir für den Straßenunterhalt 1 Mill. investieren, was auch dringend notwendig wäre.

[Anrede],

daher ist der Haushalt 2018 ein Balanceakt zwischen dem was wünschbar ist und dem was finanzierbar ist. Dieser Balanceakt wurde im vorgelegten Plan nach der Auffassung unserer Fraktion zum größten Teil gemeistert, weshalb wir dem Haushaltplan 2018 zustimmen werden.

Renate Hebertinger,
SPD-Fraktionsvorsitzende