SPD berichtet über aktuelle Themen aus dem Stadtrat

Veröffentlicht am 17.12.2016 in Kommunalpolitik

Im Rahmen des jüngsten SPD-Informationsabends berichtete SPD Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger aus dem Stadtrat. Sie dankte Staatssekretär MdB Florian Pronold für seinen Einsatz, dass das geplante RegioLab in Eggenfelden als eines von zwei bayerischen Premiumprojekten des Nationalen Städtebaus ausgewählt wurde und dadurch insgesamt 2,5 Millionen Euro an Zuschüssen aus diesem Förderprogramm nach Eggenfelden fließen.

„Die SPD-Fraktion sieht dieses Projekt als Chance, Eggenfelden zukunftsfähig zu machen.“ Außerdem verschlinge das Brachliegen der alten Brauerei jährlich auch einen mittleren fünfstelligen Geldbetrag, um einen weiteren Verfall einzudämmen.

Die Fraktionsvorsitzende lobte zudem den offenen Dialog im Hinblick auf die Thematik bei einer möglichen Sanierung des städtischen Freibades. Entscheidend sei für sie, dass offen diskutiert werde und mögliche Alternativen, wie das Ausstatten der Becken mit Edelstahl anschaulich erläutert wurden. Sie betonte dabei allerdings, dass aktuell noch gar nichts entschieden sei.

Erfreut zeigte sich der SPD Ortsverein Eggenfelden von der Tatsache, dass die Stadtverwaltung wieder vermehrt ausbildet. „Dass wir jetzt auch einen Auszubildenden im städtischen Freibad haben ist nach der etwas schwierigen Personalsituation der vergangenen Jahre wirklich eine positive Entwicklung“, merkte stellv. Ortsvereinsvorsitzender Thomas Asböck an.

„Mir ist es wichtig, dass die Stadt in Zukunft noch mehr Eigenleistungen bei Instandhaltung und Sanierungen tätigen kann“, so stellv. Ortsvereinsvorsitzende Cilly Saydl. Hierfür sei aber, so sind sich die Eggenfeldener Sozialdemokraten einig, ein geschultes Personal in ausreichender Anzahl, insbesondere beim städtischen Bauhof,  notwendig.

3. Bürgermeisterin Johanna Leipold danke dem Ortsverein für die gute Zusammenarbeit bzgl. der Verkehrssituation in der Karl-Rolle-Straße. Sie zeigte sich zudem erfreut, dass seitens der Stadt Eggenfelden bereits einige Forderungen der Bürgerschaft, die von der SPD gesammelt an Herrn Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler weitergereicht wurden, umgesetzt wurden. Mit der geplanten Anliegerversammlung am 25. Januar 2017 erfüllt der Bürgermeister ein weiteres Hauptanliegen der Betroffenen Anwohner und Eigentümer. „Ich finde es sehr erfreulich, dass Herr Bürgermeister Grubwinkler den Dialog mit den Betroffenen sucht“, so Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Lettl.

Umweltreferent Martin Roiner ging auf Fragen bezüglich des geplanten Friedwaldes in Lichtlberg ein. Für ihn persönlich sei dies durchaus eine zusätzliche pietätvolle Möglichkeit der Bestattung. Allerdings sei dieses Vorhaben erst in der Anfangsphase und was die tatsächliche Umsetzung betreffe, noch nicht erläutert worden.

Renate Hebertinger zeigte sich vorsichtig optimistisch, was den städtischen Haushalt anbelangt. Es werde ein Abbau der Schulden trotz getätigter Investitionen z.B. in den Straßenbau angestrebt.

Martin Roiner betonte, dass es wegen der erhöhten Preise bei den Stromnetzen zu einer Mehrbelastung von etwa 100.000 € kommen werde, was die Stadt Eggenfelden letztlich aufbringen müsse.

Karl-Heinz Spitzendobler war nicht einverstanden mit der Idee, dass im unmittelbaren Umfeld des Kriegerdenkmals zusätzliche Parkmöglichkeiten entstehen könnten. Er finde es nicht angemessen, wegen nur weniger Parkplätze so dicht an ein Mahnmal zu bauen.

Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Lettl bedauerte die Auflösung des JUZ und auch das Brachliegen des Jugendparlaments. „Teilhabe von Jugendlichen am sozialen, politischen und kulturellen Leben sind für mich entscheidend, damit eine Demokratie funktioniert. Vielleicht lassen sich in diesem Bereich wieder zukunftsfähige Möglichkeiten umsetzen“.

Eggenfelden, 15.12.2016

Thomas Asböck,

stellv. Ortsvorsitzender / Öffentlichkeitsarbeit


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