SPD-Ortsverein Eggenfelden

SPD Eggenfelden attackiert MdB Max Straubinger hart

Allgemein


Ortsvorsitzender Lars Knebler kritisiert Straubingers Verhalten gegen einen flächendeckenden Mindestlohn.

Irgendwann ist es aus der Sicht der Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Eggenfelden genug: Max Straubinger hat aus ihrer Sicht mit seinen Aussagen und seinem unsozialen Abstimmungsverhalten das Fass zum Überlaufen gebracht.

Lettl: "Straubinger ist armutspolitischer Sprecher":
Vorsitzender Lars Knebler kritisiert die ablehnende Haltung Straubingers bei den Mindestlöhnen aufs härteste. Sein Stellvertreter Benjamin Lettl fordert eine Umbenennung Straubingers Funktion vom sozialpolitischen in den „armutspolitischen Sprecher“ der CSU-Landesgruppe, weil seine Ansichtsweise bei vielen sozialpolitischen Themen ein absolutes „Armutszeugnis“ darstellt. Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft 60plus wird die SPD Eggenfelden zu einem Diskussionsnachmittag mit Bruni Irber MdB a.D. in den Stadtsaal in Eggenfelden einladen, um die Situation hier vor Ort zu analysieren und um Alternativen zur „schwarz-gelben“ Politik aufzuzeigen.

Knebler: "Straubunger fördert Lohndumping":
„Mit Max Straubinger vertritt einer der härtesten Kritiker des Mindestlohnes gerade den Landkreis, der beim Lohn- und Rentenniveau weit abgeschlagen ist“: erläutert Knebler. Stellvertretender Ortsvorsitzender Benjamin Lettl ist über die monatliche Durchschnittsrente von 678 Euro im Landkreis Rottal-Inn schockiert. „Den Mindestlohn abzulehnen, bedeutet, dass man es befürwortet, dass Menschen sich ihren Hungerlohn durch ALG-II Leistungen aufstocken müssen. Die soziale Verantwortung des Abgeordneten Straubinger ist hier gleich null“: kritisiert Knebler.

Straubinger will "Soziale Stadt" nicht mehr:
Die drastische Kürzung der Städtebauförderung und der Einschnitt beim Projekt „Soziale Stadt“ treffe aus der Sicht der SPD Vorsitzenden die Kommunen enorm. Bisher hat die Kreisstadt Pfarrkirchen erfreulicherweise von den Mitteln der Sozialen Stadt deutlich profitiert. Zudem müsse der städtische soziale Wohnungsbau weiterhin ausgebaut werden, anstatt ihn der freien Wirtschaft zu überlassen, mahnt Knebler.
Eggenfelden sei mit den städtischen Wohnungen und der Sozialen Wohnungsbaugenossenschaft eine Vorzeigestadt, was keinesfalls aufgegeben werden dürfe.

"Straubinger unterstützt Schrottreaktor Isar-I":
„Die Denkweise über Mindestlöhne, Krankenversicherung und Atomlaufzeiten unseres CSU-Heimatabgeordneten Max Straubinger ist weder christlich, noch sozial, sondern rückständig und stigmatisierend und trifft jeden von uns besonders hart in diesem Jahr“, so Lettl. Straubingers Abstimmungsverhalten bei den Laufzeiten der Atomkraftwerke, einschließlich des „Schrottreaktors Isar-I“ sei laut Lettl „unverantwortlich“. Zudem stoße ihm sauer auf, dass Straubinger die Preiserhöhungen bei den Stromriesen, hier in Bayern um ca. 5,5% „wortlos hinnehme“. Für einen Durchschnittshaushalt sind dies etwa 50 Euro an Mehrkosten kritisiert Lettl.

Lettl: "Politik von oben herab":
Zudem halte er Straubingers ablehnende Haltung gegenüber der Finanzierung von Sozialarbeit an Schulen durch den Bund für absolut falsch. „Straubinger macht Politik von oben herab und ohne Verluste für untergeordnete Ebenen, wie Länder und Kommunen“, so Lettl.

"Lobbyist Straubinger will uns für dumm verkaufen":
Ortsvorsitzenden Lars Knebler verwundert die Abstimmung zur ungerechten Erhöhung des Krankenkassenbeitrages für Arbeitnehmer und Rentner des Allianz-Vertreters Straubinger keineswegs. Heuchlerisch findet Knebler nur, dass „Straubinger hier im Wahlkreis so tut als gibt es mit der CSU keine Kopfpauschale, in Berlin aber genau für diese abstimmt. „Bei einem Arbeitnehmerbrutto von 2500 Euro monatlich beträgt die jährliche Mehrbelastung vor die Menschen hier vor Ort fast 85 Euro“: ist Lettl empört.

SPD-Veranstaltung: "Wie wollen wir leben?":
Man müsse eine Politik für den Bürger gestalten und nicht dagegen, wie „schwarz-gelb“ das tut, so Lettl. Daher veranstalte der SPD Ortsverein Eggenfelden zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft 60plus am Samstag den 05. Februar 2011 eine Diskussionsveranstaltung zum Thema: „Wie wollen wir leben? – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als Grundpfeiler der Sozialdemokratie“ in den Eggenfeldener Stadtsaal ein. Hautreferentin wird die ehemalige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bezirksvorsitzende Bruni Irber aus Osterhofen sein. Der Nachmittag soll Alternativen zur aktuellen „schwarz-gelben“ Politik aufzeigen und einen ausführlichen Austausch unter den Anwesenden ermöglichen, so Ortsvorsitzender Knebler.

 
 

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