SPD-Ortsverein Eggenfelden

Staatsstraßen: Die schlimmsten Buckelpisten in Bayern
SPD-Fraktionschef Rinderspacher fordert mehr Investitionen in Infrastruktur - Staatsstraßen so löchrig wie der Sparstrumpf der Bayerischen Landesbank - Staatsregierung investiert durchschnittlich nur 11,4 Prozent des Notwendigen

Eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher hat ergeben, dass in den sieben Regierungsbezirken Bayerns an insgesamt 4.840 Kilometern Staatsstraßen grundlegende Sanierungen notwendig sind, das entspricht 35,6 Prozent des gesamten Staatsstraßennetzes. Der Nachholbedarf für die Erhaltung der Fahrbahnen liege bayernweit bei 720 Millionen Euro, teilte Innenminister Joachim Herrmann Rinderspacher mit. Brücken und andere Ingenieurbauwerke sind dabei nicht berücksichtigt.

Tatsächlich investiert die Staatsregierung jedoch nicht die notwendigen 720 Millionen Euro in die Staatsstraßensanierung, sondern lediglich knapp 80 Millionen Euro im Jahr 2010. [...] Die Staatsstraßen in Bayern sind so löchrig wie der Sparstrumpf der Bayerischen Landesbank", stellt der Münchner Abgeordnete fest.
[...] In allen Regierungsbezirken liege der tatsächlich betriebene Sanierungsaufwand im Jahr 2010 lediglich zwischen 9,5 Prozent (Niederbayern) und 13,3 Prozent (Mittelfranken) des Notwendigen, sagt Rinderspacher. "Das Geld für die öffentliche Infrastruktur fehlt an allen Ecken und Enden, aber wenigstens können sich die Hotelbosse aufgrund schwarz-gelber Steuergeschenke neue Stoßdämpfer an der Limousine leisten", so der SPD-Fraktionschef.

Besonders holprig sind nach Auskunft der Staatsregierung die Staatsstraßen in Niederbayern. Hier sind 997 von 2.039 Kilometer Staatsstraßen schadhaft (48,9 Prozent, Sanierungsbedarf 149,5 Millionen Euro). Doch auch in den anderen Regierungsbezirken sieht es nicht viel besser aus. [...]

Die Top 10 der Landkreise mit den schadhaftesten Staatsstraßen führen die niederbayerischen Landkreise Regen (66 Prozent), Rottal-Inn (64 Prozent) und Deggendorf (60 Prozent) an. In Oberfranken sind die Landkreise Kulmbach (54 Prozent), Wunsiedel (46 Prozent) und Bayreuth (43 Prozent) in besonderer Weise betroffen, in Oberbayern gibt es die meisten Buckelpisten in den Landkreisen Mühldorf am Inn (52 Prozent), Rosenheim (51 Prozent) und Bad Tölz-Wolfratshausen (46 Prozent).

Am besten kommen die schwäbischen Landkreise Dillingen und Günzburg weg (jeweils 17 Prozent).

(28.05.2010)