Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.11.2021 in Bundespolitik
MEHR FORTSCHRITT WAGEN - BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT
17.01.2018 in Bundespolitik
AfA Niederbayern lehnt Koalitionsgespräche auf Basis der vorliegenden Sondierungsergebnisse ab
Gerechtigkeitsreformen und Aufbruch statt Weiter-So und Flickschusterei
Nach dem kläglichen Scheitern einer quälend langen Jamaika-Sondierung stand Angela Merkel, die Kanzlerin ohne Ideen und Visionen für die Zukunft des Landes mit dem Rücken zur Wand. Es war an der SPD-Führung, diese Konstellation dafür zu nutzen, um den nunmehr fällig werdenden politischen Preis von Merkel einzufordern: eine Regierungsbildung, die mit der neoliberalen Spielanordnung bricht und echte soziale Strukturreformen bei Rente, Gesundheit, sozialen Wohnbau oder bei der Europäischen Währungsunion zumindest einleitet und in Gang setzt. Die einen echten politischen Aufbruch für eine gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung organisiert. Denn eine erneute Große Koalition kann nur dann zu einem Erfolg werden, wenn sie Bewegung in die offenen Zukunftsfragen bringt, mit den Fehlentwicklungen des Neoliberalismus aufräumt und damit den Menschen in einem "Zeitalter der Angst" neue Zuversicht und Hoffnung vermittelt. Mit der Beseitigung einiger Ungerechtigkeiten, wie sie auch schon im Rahmen der letzten Großen Koalition beschlossen wurden, lässt sich die Zukunft nicht gewinnen. Dafür ist viel zu viel aus den Fugen geraten in den letzten beiden Jahrzehnten.
04.11.2017 in Bundespolitik
"Wir brauchen Leidenschaft"
Die SPD habe die Menschen emotional nicht erreicht, analysiert Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, die letzte Wahlschlappe. Erneuerung sei daher unumgänglich – als Mehrheitsreserve bereitzustehen, falls Jamaika noch scheitert, ist für ihre Partei keine Option.
(Interview mit der Passauer Neuen Presse, 04.11.2017)
07.06.2017 in Bundespolitik
Das Rentenkonzept der SPD
Die Rente für ein gutes Leben
Natürlich wollen wir alle im Alter so weiterleben können, wie wir es gewohnt sind – und nicht erst mit 70 in die Rente gehen. Dafür haben wir gearbeitet, das haben wir verdient. Gleichzeitig sollen die Beiträge in die Rentenkasse die junge Generation nicht erdrücken. Beides ist möglich, wenn wir es wollen und gemeinsam mutig entscheiden. Gemeinsam mit Andrea Nahles hat Martin Schulz ein Konzept erarbeitet für ein stabiles Rentenniveau, das nicht weiter absinkt – und für einen Rentenbeitrag, der nicht über 22 Prozent steigt. Damit das geht müssen wir an verschiedenen Stellen ansetzen: zum Beispiel dafür sorgen, dass mehr Frauen und Männer gute Löhne bekommen. Und dass mehr Erwerbstätige in die Rentenversicherung einzahlen. Wir haben Ideen für einen neuen Generationenvertrag. Damit sich wir alle, und auch noch unsere Kinder und Enkel, auf eine gute, sichere Rente verlassen können.
20.02.2017 in Bundespolitik
Gemeinsam! Chancen nutzen. Für gute Arbeit.
Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz hat heute auf einem Arbeitnehmerkongress in Bielefeld skizziert, wie die SPD dieses Land gerechter machen will. Er ging dabei auch auf negative Entwicklungen ein: Unsichere und schlecht bezahlte Arbeit habe zugenommen, Abstiegsängste verstärken sich, sozialer Aufstieg werde schwieriger und die Ungleichheit nehme zu - "gefühlt und tatsächlich."
Er gestand dabei auch politische Fehler der SPD im Zuge der Agenda 2010 ein und versprach Korrekturen: "Auch wir haben Fehler gemacht! Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden."
Wenn Sie die Rede von Martin Schulz nachlesen möchten, finden Sie sie hier verlinkt. Oder nehmen Sie sich Zeit, um seine Rede im Wort und Bild zu verfolgen.
https://www.spd.de/…/detail/news/arbeit-in-deut…/20/02/2017/
17.11.2016 in Bundespolitik
SPD Ortsverein diskutiert über Verteilungsgerechtigkeit
Eggenfelden. Der SPD Ortsverein Eggenfelden lädt alle interessierten Bürger sehr herzlich ein zu seinem nächsten politischen Diskussionsabend. Dieser findet statt am Mittwoch, 23.11.2016 um 19:00 Uhr im Nebenzimmer der Sportgaststätte in Eggenfelden.
Der SPD-Vorstand hat dafür den Schwerpunkt Verteilungsgerechtigkeit auf die Agenda gesetzt. Stellv. Ortsvorsitzender Thomas Asböck wird interessante Zahlen und Fakten zur wirtschaftlichen Entwicklung präsentieren. Der Fokus wird dabei auf den Themen Besteuerung von Kapital und Arbeit, Lohnentwicklung, Niedriglohnsektor, Armutsrisiko und Rentenentwicklung liegen.
Unter dem Motto „Fakten statt Populismus“ will der SPD-Ortsverein die Bevölkerung zur Diskussion einladen und Handlungsfelder für die Politik definieren.
Eggenfelden, 17.11.2016
Thomas Asböck,
stellv. Ortsvorsitzender / Öffentlichkeitsarbeit
29.02.2016 in Bundespolitik
SPD-Politiker informieren über Flüchtlingspolitik - Bürger und junge Flüchtlinge diskutieren lebhaft
Eggenfelden. Mit sehr großem Interesse aus der Bevölkerung wurde die Diskussionsveranstaltung der SPD Eggenfelden und den umliegenden Ortsvereinen Hebertsfelden, Massing, Gangkofen und Wurmannsquick zur Flüchtlingspolitik verfolgt. Hauptredner waren parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold, MdB und Landtagsabgeordneter Bernhard Roos. Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Lettl moderierte die Diskussion, bei der auch drei junge Geflüchtete ihre Erlebnisse in der Heimat und ihre derzeitige persönliche Situation darstellten.
08.07.2015 in Bundespolitik
SPD informierte über Mindestlohn
Die Powerpoint-Präsentation des DGB-Regionssekretärs Andreas Bernauer zu den Erkenntnissen und Erfahrungen ein halbes Jahr nach Einführung des Mindestlohnes können Sie hier herunterladen.
Folienvortrag herunterladen:
24.09.2009 in Bundespolitik
Starke Arbeitnehmerrechte und Bildungsoffensive mit Andrea Nahles
Für ein arbeitsmarktpolitisches Gespräch mit Betriebsräten, Gewerkschaftsfunktionären und niederbayerischen SozialdemokratInnen, reiste die stellvertretende Bundesvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Andrea Nahles eigens in den Wahlkreis des SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold, nach Marklkofen im Landkreis Dingolfing/Landau.
Nahles präsentierte hier die Forderungen der Bundes-SPD und hob zudem deutlich die Errungenschaften des linken SPD-Flügels (dem sie angehört) hervor.
Ihre Statements kurz und knapp zusammengefasst:
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