Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
14.01.2024 in Ratsfraktion
Haushaltsrede 2024 von SPD-Sprecherin Renate Hebertinger
"Die Krisen dieser Welt machen auch vor unseren Türen nicht halt gestiegene Energiekosten steigente Baukosten und höhere Lebensmittelkosten und die steigente Inflationsrate. Wichtig ist in diesen Zeiten der Verunsicherung und auch der Ängste, dass wir unsere Politik und unsere Entscheidungen den Menschen erklären Wir, sind uns bewusst, dass durch die verschärfte finanzielle Situation der Stadt Eggenfelden vieles, das wir gerne umsetzen möchten, aktuell nicht wie gewollt und gewünscht realisiert werden kann. Wie z.B. die Sanierung vom Freibad und der Stadtgarage Wir alle müssen uns dessen bewusst sein, dass eben zwischen Wollen und Können ein erheblicher Unterschied besteht
13.03.2023 in Ratsfraktion
Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger
anlässlich der Stadtratssitzung 07.03.2023
Es gilt das gesprochene Wort!
[Anrede],
wie soll man in diesem Jahr eine Haushaltrede beginnen? In diesen schwierigen Zeiten? Nach der Flüchtlingskrise 2016, nach der Coronakrise in den letzten beiden Jahren, haben wir jetzt mitten in Europa, in unserer unmittelbaren Nähe, einen Angriffskrieg in der Ukraine. Es ist ein städtischer Haushalt in Zeiten von Krisen und wirtschaftlicher Unsicherheit. Das alles macht die Entscheidungen für die kommende Haushaltsplanung nicht einfacher, weil die guten Grundlagen der vergangenen Jahre, die geprägt waren von niedrigen Zinsen, niedriger Inflation und akzeptablen Energiepreisen, vorbei sind.
22.01.2022 in Ratsfraktion
Haushaltsrede 2022 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger im Stadtrat am 18.01.2022
Es gilt das gesprochene Wort!
"Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie bildet der Haushaltplan für 2022 der Stadt in großen Teilen eine Fortsetzung der notwendigen, wie immer geforderten Konsolidierung ab. Es gibt aber auch neue Aspekte und Ausblicke in die Zukunft. Die Aufgaben, die vor uns liegen werden nicht leichter. Die Corona-Pandemie zeigt uns „gnadenlos“, wie hoch der Handlungsbedarf ist.
Die Entwicklung der geradezu explodierenden Energiekosten, die dramatischen Preissteigerungen für Bau- und Materialkosten und andere Teuerungsraten lassen bei zugleich steigenden Ausgaben die Einnahmen der Kommunen einbrechen. Vor uns liegt also eine Mammutaufgabe!
Die Herausforderung, vor der wir stehen, Herr Bürgermeister, ist es bei den geringeren Einnahmen und bei den drastisch steigenden Ausgaben das Schiff auf Kurs zu halten.
13.02.2021 in Ratsfraktion
UPDATE: SPD Stadtratsfraktion fordert Klimamanager*in für Eggenfelden
Bereits im Dezember 2020 hat die SPD Stadtratsfraktion einen Antrag an den Bürgermeister gestellt, um für 2021 eine*n Klimamanager*in für Eggenfelden zu berufen. In den Gremien wurde der Antrag vorerst zurück gestellt und soll nun im März 2021 erneut behandelt werden. Die Forderung der SPD im Wortlaut:
31.01.2021 in Ratsfraktion
Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger im Stadtrat
27.01.2021 Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede,
meine Haushaltsrede möchte ich mit einem kurzen Rückblick auf 2020 beginnen. Positiv hervorheben muss man zweifellos die bisher gewährte Unterstützung von Bund und Land für die Kommunen Mehr Gewerbesteuer um ca. 1,4 Mio. €, mehr Schlüsselzuweisungen um ca. 600.000 €, mehr Kindergarten-gebühren. um rund 23.000 €.
Eggenfelden steht trotz des Corona-Jahres gut da. Auch das sollten wir mal positiv erwähnen. Dies sieht man auch daran, dass wir rund 65.000 € Negativzinsen 2021 eingeplant haben. Unsere Nachbarstädte jammern und lamentieren nicht, sondern sehen ihre Kommune immer positiv und stellen das Erreichte in den Vordergrund.
Der Haushaltsplan 2021 ist in jeder Hinsicht ein besonderer, so wie auch die derzeitige Situation eine besondere, ja außergewöhnliche Zeit ist. Unsere Einnahmen und Ausgaben. entwickeln sich genau entgegengesetzt, die Einnahmen sinken, die Ausgaben steigen. Niemand weiß, wie sich unsere Steuereinnahmen und unsere Wirtschaft nach dem Lockdown entwickeln.
01.04.2020 in Ratsfraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratssitzung vom 31.03.2020
Mit großem Sicherheitsabstand tagte gestern der Stadtrat im Stadtsaal und traf weitereichende Entscheidungen. Für die SPD war klar, dass wir an der Sitzung teilnehmen, gesundheitliche Gründe ausgeschlossen, da viele Beschlüsse und Vergaben einen direkten Einfluss auf die Unterstützung der heimischen Wirtschaft haben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass Pachtzahlungen ab sofort aufgeschoben werden, um den Pächtern umgehend mehr Liquidität zu geben.
26.01.2020 in Ratsfraktion
Haushaltsrede der SPD-Fraktionssprecherin Renate Hebertinger am 14.01.2020 im Stadtrat
"Haushaltsreden gehören zur guten politischen Tradition. Der große englische Lordkanzler und Humanist Thomas More hat einmal gesagt: 'Tradition ist nicht das Festhalten der Asche, sondern die Weitergabe der Flamme, auf das sie in die Zukunft leuchte'.
Heute verabschiedet der Stadtrat den letzten Haushalt in dieser Wahlperiode. Im März wird ein neuer Stadtrat gewählt und die Karten werden dann neu gemischt. Das, ist eine besondere Situation, aber auch eine politische Verantwortung für uns alle. Wir legen damit die finanzielle Startbasis für den im März neugewählten Stadtrat fest.
22.12.2019 in Ratsfraktion
Weihnachtsgruß der SPD-Fraktion
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
dass nun zu Ende gehende Jahr lässt Zeit, auf das abgelaufene Jahr zurück zu blicken, aber auch, sich über die Zukunft Gedanken zu machen. Die bevorstehenden Festtage nehmen auch wir zum Anlass, neue Kraft zu schöpfen und sich auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen.
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Institutionen, ehrenamtlichen Tätigen und allen Unterstützern danken, die dazu beitragen, unsere Stadt Eggenfelden positiv zu gestalten.
Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion wünsche ich ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und für das Jahr 2020 Gesundheit, Erfolg und Glück.
Ihre
Renate Hebertinger
Fraktionsvorsitzende
16.12.2019 in Ratsfraktion
Die SPD Fraktion zum Jahresabschluss:
Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger bei der Jahresschlusssitzung des Stadtrates am 03.12.2019:
"Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
das Jahr 2019 geht dem Ende entgegen; bald werden uns die Medien die ersten Rückblicke präsentieren. Für vieles, was in unserer Stadt passiert, schaffen wir gemeinsam im Stadtrat die Voraussetzungen. Dies geschieht stets auf sachliche Weise, auch wenn mal mehr oder weniger laut diskutiert wird. Ein bisschen mehr Sachlichkeit und Toleranz im Stadtrat, das wäre für die nächsten Monate ein Wunsch der SPD Fraktion.
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