Rathaussessel wieder besetzten

Veröffentlicht am 18.05.2010 in Ortsverein

Erfolgreich die Kommunalpolitik mitbestimmen

Jahreshauptversammlung der SPD-Eggenfelden
Bezirksrätin Rita Röhrl fordert auf zu Mut und Spaß bei der politischen Arbeit

Ortsvorsitzender Lars Knebler verdeutlichte in seinem Grußwort, dass er stolz sei das die SPD im vergangenen Jahr sehr viel angepackt habe. Das Konzept der Stadtratsfraktion zur sinnvollen Oberflächenwassernutzung werde von allen Fraktionen mitgetragen und entlaste die Bürger. „Wir machen keine Politik für uns, sondern für unsere Bürger – und die müssen wir ernst nehmen und mit ins Boot holen“: betonte Knebler. Bei der durchgeführten Verkehrsaktion würden bereits die ersten Vorschläge erfolgreich umgesetzt.

Kassier Ludwig Haslinger stellte einen sehr positiven Kassenbericht vor. Die Rücklagen dürfen allerdings im Wahlkampf nicht für Materialschlachten verschleudert werden. Die SPD müsse mit Tatkraft und inhaltlicher Stärke punkten.

Stellvertretender Ortsvorsitzender Benjamin Lettl kündigte an, dass es in Zukunft noch mehr lebendige Veranstaltungen, wie Betriebsbesichtigungen und Gespräche mit Vereinen und Organisationen geben werde. Politisch habe sich die Vorstandschaft vorgenommen, bei den nächsten Kommunalwahlen wieder mehr Stadträte zu erhalten und den Rathaussessel – nach 12 Jahren Pause- wieder zu besetzten. „Unsere Bürger haben Klientel- und Kirchturmpolitik absolut satt, die SPD steht für ein Miteinander im Dialog“: so Lettl.

Die aktuelle Homepage www.spd-eggenfelden.de werde zunehmend von der Bevölkerung angenommen, weswegen man diese verstärkt als Medium nutzen werde. Dies sei, Dank der hervorragenden Arbeit von Webmaster Thomas Asböck möglich, lobte Lettl.

Laut 3. Bürgermeisterin sei die Arbeit des Ortsvereines sehr positiv, da die Bürger bemerkt hätten, dass er wieder lebendig sei und viele Ideen umsetzten möchte, um eine bürgernahe Stadt zu sein.

Die Bezirksrätin und SPD-Bürgermeisterin der Gemeinde Teisnach zeigte sich erfreut, dass ein dynamischer Ortsverein wie Eggenfelden Interesse an ihrer Arbeit im Bezirkstag habe.
Röhrl betonte, dass der Landkreis Rottal-Inn mit dem Bezirksbad in Bad Birnbach, dem Theater an der Rott und dem Freilichtmuseum in Massing besonders von den Leistungen des Bezirks profitiere. Die Landrätin Bruni Mayer sei eine Persönlichkeit, die Medienauftritte gerne nutze, obwohl einige Aussagen so pauschal nicht immer zutreffen würden, wenn sie die Bezirke wegen der anfallenden Umlage kritisiere.

Röhrl betonte, dass man sich die Frage stellen müsse, ob die Landrätin die dreimalige Umlagesenkung des Bezirkes auch an die Städte und Gemeinden mit einer Senkung der Kreisumlage weitergegeben hätte. Stellv. Landrat Karl Rieder erwiderte, dass dies natürlich nicht erfolgt sei.

Renate Hebertinger stellte die Frage, weswegen es dem Bezirk als öffentlicher Träger gelinge, die Krankenhauser ohne Defizit zu führen. Rita Röhr betonte, dass dies mit den Strukturen zusammenhänge. Kernkompetenzen würden im politischen Gremium behalten bleiben und Entscheidungsbefugnisse nach unten verlagert werden, um steuerungsfähig zu sein.

Der für 2011 beschlossene Aufbau der Psychiatrie in Passau habe auch eine interessante Vorgeschichte. Die Asklepios-Gesellschaft habe eine Versorgungslücke entdeckt und wollte selbst für die Versorgung der psychisch kranken Menschen sorgen. Dies hätte aber zur Folge gehabt, dass im Klinikum in Mainkofen Betten weggefallen wären, weswegen der Bezirkstag entschieden habe, eine Dependance in Passau selbst zu betreiben, um eine Privatisierung zu verhindern, erläuterte Röhrl.

Besonders für die Jahre 2011 und 2012 erwarte Röhrl eine überaus angespannte Finanzsituation auf den kommunalen Ebenen. Die Ausgaben für die Sozialhilfe werden allerdings weiter immer stärker ansteigen. Wer aber hier den Rotstift ansetzte, habe laut Röhrl in der Kommunalpolitik nichts verloren, da es die Betroffenen bitter treffe.

Als der SPD Ortsvorsitzende Knebler auf die Hohe Schuldenlast der Stadt Eggenfelden einging, erläuterte Rita Röhrl, dass die Sozialdemokraten hinsehen müssen, ob es sich um nachhaltige Investitionen handle. Verpulvertes Geld würde bei den Bürgern zu Recht großen Unmut auslösen und bei den kommenden Wahlen abgestraft werden.

Lars Knebler überreichte Rita Röhrl einen historischen Bildband der Stadt Eggenfelden. Röhrl bedankte sich sehr herzlich und stellte klar, dass man in der Kommunalpolitik Mut haben müsse Dinge für die Menschen zu bewegen, aber auch Spaß an der täglichen Arbeit finden sollte.

Text zum Bild: Gemeinsam erfolgreich die Kommunalpolitik gestalten wollen: v. li. n. re. Stellv. Landrat Karl Riedler, SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger, SPD-Ortsvorsitzender Lars Knebler, SPD Bezirksrätin und 1. Bürgermeisterin von Teisnach Rita Röhrl, 3. Bürgermeisterin Johanna Leipold und stellv. SPD-Ortsvorsitzender Benjamin Lettl.

 
 

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