SPD Eggenfelden muss 2011 für soziale Gerechtigkeit kämpfen

Veröffentlicht am 17.01.2011 in Ortsverein

SPD: Schwarz-gelbe Klientelpolitik trifft uns hier vor Ort besonders hart

Der SPD Ortsverein will auch im Jahr 2011 der treibende Motor in der Stadtpolitik bleiben, damit vor Ort Politik für den Bürger gemacht werden kann. Dass die Sozialdemokraten in Eggenfelden ein verlässlicher Partner sind, habe sich 2010 durch viele politische Erfolge gezeigt. Durch eine soziale Politik vor Ort müsse man aus der Sicht der SPD-Eggenfelden unbedingt schwarz-gelben Kahlschlag verhindern.

Ortsvorsitzender Lars Knebler nannte den Vorstoß von Fraktionsvorsitzender Renate Hebertinger zu mehr Beteiligung der Wirtschaft für absolut geeignet, um in Eggenfelden Institutionen, wie Schwimmbad, Musikschule, Bibliothek und Stadtbus langfristig sichern zu können. „An der Gewerbesteuer geht kein Weg vorbei, wenn Eggenfelden ihre Selbstverwaltung aufrecht erhalten will, so Knebler. Zudem müsse der städtische und gemeinnützige soziale Wohnungsbau weiterhin ausgebaut werden, anstatt ihn der freien Wirtschaft zu überlassen, mahnt Knebler.

Bei Projekten wie Stadtplatzsanierung und dem Neubau des Feuerwehrhauses bittet der SPD-Ortsvorsitzende die Stadträte darum, weiterhin an einem Strang zu ziehen. Knebler und Lettl drängen aber darauf, dass der Haushalt eine soziale Komponente braucht, die einseitige Gebührenerhöhung für Bürger, aber nicht für Gewerbetreibende vom Vorjahr werden die Sozialdemokraten in diesem Jahr definitiv nicht hinnehmen.

Zudem fordern die Vorsitzenden „mehr ernsthafte Politik“ und Lettl kann beim Schildbürgerstreich der Jungen Union nur den Kopf schütteln. „Da hätten sie lieber die Parteifreunde vom Diskobus, oder einem kommunalen Jugendparlament überzeugt, als so einen Faschingsscherz zu präsentieren“, bedauert Lettl.

Das aktuelle Bündnis zu den Kreiskrankenhäusern hält die SPD Eggenfelden für inhaltlich gänzlich verfehlt und kontraproduktiv. „Wenn dadurch Arbeitsplätze gefährdet werden, oder Patienten einen Nachteil erlangen können wir dies keinesfalls dulden“, so Knebler über die verfehlten Forderungen.

„Die Denkweise über Mindestlöhne, Krankenversicherung und Atomlaufzeiten unseres CSU-Heimatabgeordneten Max Straubinger ist weder christlich, noch sozial, sondern rückständig und stigmatisierend und trifft jeden von uns besonders hart in diesem Jahr“, so Lettl. Hier müsse die SPD ihren klaren Kurs beibehalten und um Mehrheiten werben. Zudem müsse laut stellv. Ortsvorsitzendem Benjamin Lettl endlich sein, die „SPD zu erneuern“, wie dies die Jusos seit 2009 immer wieder fordern. Laut Lettl hieße das konkret: „Weg mit den unsozialen Agenda 2010 und Rente mit 67 Experimenten.“

Es sei sowohl innerparteilich, als auch in der Stadtpolitik viel für die Führungsleute der SPD Eggenfelden zu tun, merkt Knebler abschließend an. Man müsse eine Politik für den Bürger gestalten und nicht dagegen, wie „schwarz-gelb“ das tut, so Lettl.

(Quelle: Rottaler Anzeiger, 15.01.2011)