SPD-Ortsverein Eggenfelden

Stadt sozialer und gerechter machen

Ratsfraktion

Bilanz 2011 der SPD-Stadtratsfraktion

Die kommunalpolitische Arbeit war in Eggenfelden im 2011 Jahr geprägt von langen – teilweise zu langen – Sitzungen, die aber fast ohne Ausnahme in einem vernünftigen Klima, geprägt von gegenseitigem Respekt stattfanden. Die meistens konstruktive und Ergebnis – orientierte Zusammenarbeit im Stadtrat über Partei – und Fraktionsgrenzen hinweg, erleichtert nicht nur der Verwaltungsspitze die Arbeit, sondern schafft vor allem die Basis für eine zielgerichtete und nachhaltige Kommunalpolitik. „Wir Sozialdemokraten wollen und werden deshalb auch weiterhin als kritischer und manchmal unbequemer, aber immer berechenbarer und fairer Partner der Verwaltung und der anderen Fraktionen auftreten, führte die Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger weiter aus.

Das es durchaus erfolgreich sein kann, wenn der Stadtrat konsequent und beharrlich arbeitet, zeigt sich jetzt, da die Ergebnisse der über viele Jahre geplanten Neugestaltung des Stadtplatzes und der geplante Neubau des Feuerwehrhauses zunehmend sichtbar werden. Unsere Stadt häutet sich wieder und bekommt ein attraktiveres Gesicht. Wir freuen uns über diese Entwicklung, aber wir wissen auch, dass diese Freude auf keinen Fall zu Selbstzufriedenheit und zum Stillstand führen darf. Es gibt in der Innenstadt, aber auch in anderen Bereichen noch viel zu tun.

Zur weiteren Stadtentwicklung gehört übrigens auch der Beitrag, den unsere Stadt und unsere Region zum Einsatz erneuerbarer Energien leisten müssen. Der überfällige Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland in diesem Jahr rückt dieses Thema wieder in den Focus der politischen Diskussion. Wir müssen auch in unserer Stadt weiter mit einem vernünftigen Energiemix sowie einem zeitgemäßen Energiemanagement bei öffentlichen Gebäuden die passenden Antworten geben, sagte die Fraktionschefin Hebertinger gegenüber dem Rottaler Anzeiger.

Wir zählen sicher zu den Regionen, die von vielen anderen Menschen wegen der niedrigen Arbeitslosenzahlen und dem relativen Wohlstand beneidet werden. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass es auch in unserer Stadt Menschen mit geringem Einkommen und geringen Renten gibt, Damit wenigstens die kommunalen Angebote und Leistungen für diese Menschen etwas erschwinglicher werden, haben wir vorgeschlagen eine Fonds für Schulanfänger in Eggenfelden einzuführen. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Initiative einen Beitrag dazu leisten kann, unsere Stadt etwas sozialer und gerechter zu machen.

Der demographische Wandel wird zunehmend zum zentralen Thema der Kommunalpolitik werden. Die Alterspyramide entwickelt sich bei uns besonders dramatisch, da in den 50 –er bis 70 –er Jahren sehr viele Menschen in Eggenfelden Arbeit suchten und fanden, während in den Folgejahren viele jüngere Menschen nach Schule, Ausbildung oder Studium unsere Stadt verlassen haben. Wenn wir hier nicht konsequent gegensteuern, werden wir einen drastischen Bevölkerungsrückgang und eine sehr problematische Alterspyramide erleben. Deshalb müssen wir unbedingt darum kämpfen, wieder mehr junge Menschen und Familien mit Kindern als Neubürger zu gewinnen. Dazu gehören nicht nur neue Baugebiete und attraktive Kinderbetreuungsangebote. Wir müssen Antworten auf die Frage finden, warum jungen Menschen und Familien ausgerechnet nach Eggenfelden ziehen sollen.

Deshalb muss sich die nächste Phase der Stadtentwicklung vor allem auch damit befassen, wie mit attraktiven Bildungs – und Freizeitangeboten, mit Jugendeinrichtungen, mit möglichen Alleinstellungs-merkmalen und vielen anderen Mosaiksteinchen ein Umfeld und eine Atmosphäre schaffen können, die den Erwartungen und dem Lebensstil jüngeren Menschen entgegenkommt. Wir werden hier die Initiative ergreifen und diese Themen auf die Agenda der nächsten Phase der Stadtentwicklung setzen.

Noch wichtiger als bisher wird in der Zukunft das ehrenamtliche Engagement der Stadtbürger sein, die anstehenden gesellschaftlichen Aufgaben werden anders nicht zu schultern sein. Deshalb wird von Seiten der SPD jeder mögliche Ausbau des Ehrenamtes voll unterstützt werden. Ebenso ist es uns ein Anliegen, so die Fraktionsvorsitzende, dass so schnell wie möglich wieder eine weibliche Integrationsbeauftragte gefunden wird.

Ein wichtiger Beitrag zur Stadtpolitik war in Eggenfelden auf Anregung der SPD Eggenfelden die Einrichtung eines Jugendstadtrates, auch wenn dieser im ersten Jahr noch nicht hundertprozentig funktioniert hat.

Ferner gibt es auf Initiative des Eggenfelden SPD ab 2012 wieder Streetworkarbeit in Eggenfelden. Hier hat der Bürgermeister die Idee der SPD sofort aufgegriffen und beim Landkreis die entsprechende Schritte
eingeleitet.

Erwähnt wurde von der Fraktionsvorsitzenden Hebertinger auch, dass es eine Haushaltskonsolidierung nicht nur mit Gebührenerhöhungen, wie zum Beispiel bei der Kindergärten, geben kann, sondern hier muss auch die Wirtschaft einen großen Teil mit dazu beitragen.

Den SPD-Ortsverein Eggenfelden sieht sie personell „gut aufgestellt“ und hob mit Benjamin Lettl als Vorsitzenden, Lars Knebler und Thomas Asböck, insbesondere drei „kompetente und schon sehr aktive Nachwuchspolitiker“ hervor.

Neben dem regen Austausch zwischen Ortsverein und Stadtratsfraktion sei auch die Nachwuchsförderung eines ihrer „Steckenpferde“, kündigte der Fraktionsvorsitzende an, auch im kommenden Jahr interessierten Mitgliedern die Möglichkeit bieten zu wollen, sich in Diskussionsbeiträgen einbringen zu können.

Hebertinger: „Die SPD ist in Eggenfelden eindeutig die soziale Kraft und muss dies in Ihrer weitern Arbeit noch besser zur Geltung bringen.“ „Packen wir es an!“, mit kämpferischen Worten versuchte Renate Hebertinger, die auch SPD-Kreisvorsitzende ist, die Sozialdemokraten auf die Aufgaben und ihre wichtige Rolle in der Stadtpolitik einzuschwören.

(Quelle: Rottaler Anzeiger, 10.01.2012)

 
 

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