SPD-Ortsverein Eggenfelden

Benjamin Lettl kritisiert verzerrtes Demokratieverständnis

Lokalpolitik


Vors. Benjamin Lettl: Der beschriebene Unmut stellt ein verzerrtes Demokratieverständnis dar!

SPD Ortsvorsitzender Benjamin Lettl stellt sich hinter die Forderung der SPD-Fraktion nach mehr Transparenz im Eggenfeldener Stadtrat.

Zum Artikel „Öffentliche Debatte über Nichtöffentliches“ 05.12.2011 Lokales, Seite 21, Rottaler Anzeiger

Verzerrtes Demokratieverständnis

„Ich kann die Reaktion des Stadtrates Joachim Kaeber (FWG/Grüne) absolut nicht nachvollziehen. Ich halte es für absolut notwendig in einem demokratischen Gremium, dem Stadtrat, über dessen Arbeitsweise öffentlich zu diskutieren. Außerdem habe ich ein großes Problem mit dem vorgeschlagenen „ausmauscheln“ im Vorfeld der Stadtratssitzung.

Wer für die zunehmende Politikverdrossenheit bei den Menschen ausschließlich die landes- oder bundespolitische Ebene verantwortlich sieht, der irrt in meinen Augen gewaltig. Deswegen ist aus meiner Sicht, der beschriebene „Unmut“, der bei der berechtigten Forderung nach mehr Transparenz bei der Arbeit des Stadtrates aufgekommen ist, ein verzerr- tes Demokratieverständnis.

Für viele politikinteressierte Eggenfeldener ist es immer schwieriger ge- worden den Entscheidungen des Stadtrates zu folgen. Es überwiegt der Eindruck, dass immer mehr Entscheidungen nichtöffentlich getroffen wer- den. Zudem weiß der Normalbürger auch nicht immer so genau, wohin die Gelder fließen.

Transparenz und Bürgerbeteiligung haben beim Thema „Stadtplatzsanier- ung“ zu einem äußerst positiven Ergebnis geführt. Die SPD war die erste politische Kraft in Eggenfelden, die eine öffentliche Veranstaltung zur Stadtplatzsanierung abgehalten hat. Der Runde Tisch und die Lenkungs- gruppe haben, trotz aller Unstimmigkeiten nach einigen Sitzungen, eine beachtliche Arbeit geliefert. Deswegen bin ich durchaus enttäuscht, dass einige Stadträte aus dem gelungenen Gemeinschafts- werk nur wenig für andere Bereiche der Stadtratsarbeit mitnehmen konnten.

Nichtöffentlichkeit hat aus meiner Sicht nichts mit gut oder böse zu tun, sondern damit, wie sehr die Stadtratsfraktionen die Öffentlichkeit auch wirklich an politischen Diskussionen und Entscheidungen beteiligen will.“

Gez. Benjamin Lettl
SPD Ortsvorsitzender
Theodor-Fahrmeirstr. 41
84307 Eggenfelden

 
 

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