SPD-Ortsverein Eggenfelden

Nachfolgend möchten wir ein paar Zahlen zur Schuldensituation der Stadt Eggenfelden veröffentlichen. Die Zahlen zeigen, dass die städtischen Schulden während der Amtszeit unseres SPD-Bürgermeisters Karl Riedler von 1990 bis 2002 deutlich reduziert werden konnten, ohne jedoch, dass notwendige Investitionen unterblieben. In der nun ebenfalls fast 12 Jahre dauernden Amtszeit von Bürgermeister Werner Schießl (FWG) sind die Schulden der Stadt Eggenfelden dramatisch gestiegen und das ohne vermeintliche "Großprojekte", die nicht auch mit den Investitionen der Ära Riedler vergleichbar wären.

Wir wollen mit dieser Veröffentlichung auf unserer Homepage einerseits die anhaltende Debatte in unserer Stadt über den Schuldenanstieg mit konkreten Zahlen unterlegen, aber auch deutlich machen, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Vergangenheit, als Hans Kreck und Karl Riedler Bürgermeister waren, immer verantwortungsvoll zum Wohle unserer Stadt umgegangen sind. Daran wollen wir ab dem 16. März 2014 wieder anknüpfen. Unterstützen Sie uns dabei!

Altbürgermeister Karl Riedler (SPD) hat mit einem Schuldenstand zum 31.12.1990 von 11.186.495 € *) begonnen. Zum 31.12.2001 war der Schuldenstand 7.567.679 € *).

Somit wurden in den 12 Jahren (1990 - 2002) Karl Riedler insgesamt 3.618.816 € Schulden abgebaut.

Größere Bauvorhaben waren u. a.

• die Stadtgarage,
• Sanierung des Kanals,
• Sanierung der Kläranlage,
• Neugestaltung Franziskanerplatz,
• Sanierung Bergstraße,
• Neubau der Musikschule,
• Gotischer Kasten,
• Schlossökonomie,
• Erschließung Baugebiete Zellhub und Holzfeld sowie
• Erschließung Gewerbegebiet Mitterhof.

Bürgermeister Werner Schießl hat mit einen Schuldenstand zum 31.12.2001 von 7.567.679 € *) übernommen und lt. Haushaltsplan 2013 sind es 44.380.059 *) **) Schulden, abz. der Schulden für die ehemaligen Stadtwerke (Eigenbetrieb) in Höhe von 22.257.413 €. Somit stieg während seiner bisherigen Amtszeit der Schuldenstand auf eine Höhe von 22.122.646 €.

Größere Bauvorhaben waren u. a.

• Neugestaltung der Klosterstraße,
• Stadtplatzsanierung,
• Feuerwehrhaus,
• Erschließung des Gewerbegebiets Tiefstadt (für Hawi) mit PAN 56,
• Erschließug des Gewerbegebiets Untereschlbach (für Harrer),
• Erschließung in Niederndorf (Automeile),
• Kanalmaßnahen und Nachklärbecken sowie
• Teilsanierung Dreifachturnhalle.

Somit haben sich unter der bisherigen Amtszeit von Werner Schießl (2002 – 2013) die tatsächlichen Schulden seit 2002 um 14.554.967 € **) erhöht.

Da hilft es auch nicht, wenn man einen Haushalt ablehnt, wie dies die CSU-Fraktion getan hat, aber davor den einzelnen Maßnahmen zugestimmt hat. Diese Maßnahmen mussten dann natürlich durch den jeweiligen Kämmerer in den Haushalt eingeplant werden.

In diesem Zusammenhang muss man der Fairness halber erwähnen, dass jeder Bürgermeister bei den Abstimmungen auch nur eine Stimme hat. Somit haben also mehrheitlich die Stadträte beim Schuldenabbau (Karl Riedler), als auch beim Schuldenaufbau (Werner Schießl) mitgewirkt.

Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass die SPD in der Periode von 1990 - 1996 13 Stadträte + Bürgermeister stellte (also 14 von 25 Stimmen hatte) und von 1996 - 2002 mit 11 von 25 Stimmen (10 Stadträte + Bürgermeister) regierte.

Das zeigt: Sozialdemokraten haben in den 42 Jahren, die sie von 1960 bis 2002 Eggenfelden maßgeblich mitgeprägt haben, stets eine verantwortungsvolle und in die Zukunft gerichtete Politik für unsere Stadt gemacht. Die Basis unseres Erfolges waren selbstverständlich die Bürgermeister Hans Kreck und Karl Riedler, aber auch solide Mehrheiten im Stadtrat, mit denen wir immer verantwortungsvoll umgegangen sind.
 

Fußnoten:

*) Anlage Schuldenentwicklung

**) Zahlen sind derzeit nach Haushaltsplan, da es für 2013 noch kein Rechnungsergebnis gibt. Mit dem Rechnungsergebnis 2013 ist nicht vor Februar 2014 zu rechnen.