SPD-Ortsverein Eggenfelden

Eigentum verpflichtet!

Steuern & Finanzen


SPD Eggenfelden spricht sich für eine Reichsteuer aus

SPD- Diskussionsforum „Bürgertreff“ spricht sich für eine Einführung der „Reichensteuer“ aus

Beim monatlichen Treffen von SPD-Mitgliedern und politikinteressierten Bürgerinnen und Bürgern ist in der Debatte zum Thema „Was kann man gegen die immer auseinander gehende Schere zwischen Arm und Reich tun?“ sehr lebhaft diskutiert worden. Das einstimmige Ergebnis des Bürgerforums ist es, sich für die Einführung der Reichensteuer einzusetzen. Die Anwesenden sprachen sich dafür aus, Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes für das Wohle der Allgemeinheit zu verwenden, da Eigentum verpflichte. Eine praktikable Lösung zur Einhaltung dieses Grundrechtes sei es daher, besonders wohlhabende Bürger, zur Finanzierung des Sozialstaates, sozial gerechter zur Steuerabgabe zu verpflichten.

In der lebendigen Diskussion ist auch es auch um die Definition von „Armut „ gegangen. Der anwesende Kreis ist sich einig, dass mangelnde Bildung ein wesentlicher Punkt in der Reihe von Umständen sei, die die Menschen in Armut drücke. Diese Bildungsarmut führe letztendlich zu einer materillen Armut, welche dann eine soziale Armut mit sich bringen würde. Deshalb sei es ganz besonders wichtig, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist. Dies sollte die Politik aufgreifen und zudem auch die 400€ Jobs neu reglementieren, denn diese sie seinen für die Betroffenen sozial ungerecht. In Bezugnahme auf die eher gesellschaftlich orientierte Armutsdebatte wird das Thema des SPD-Diskussionsforums „Bürgertreff“ am 15.09.2010 „Sozialpolitik in Eggenfelden“ lauten.

In einer darauffolgenden Vorstandsbesprechung thematisierten die Sozialdemokraten die Auswirkungen von Armut erneut. Für den Ortsvorsitzenden Lars Knebler führe die niedrige Bezahlung von Leih- und Zeitarbeitern zu einem deutlich erhöhten Armutsrisiko. „Noch vor wenigen Jahren hat eine Arbeiterfamilie mit dem eigenen Verdienst über die Runden kommen können, heute können diese Menschen nur durch Aufstockungen der Löhne durch den Staat überleben“. Stellvertretender Ortsvorsitzender Benjamin Lettl ist über die monatliche Durchschnittsrente von 678 Euro im Landkreis Rottal-Inn schockiert. „Es ist ein Armutszeugnis für Seehofers Premiumland, dass wir als eines der Schlusslichter bei den Renten ganz hell leuchten. Besonders demütigend ist die finanzielle Situation für unsere Seniorinnen, die sich jahrzehntelang fürsorglich um Haushalt und Familie gekümmert haben.“

Eggenfelden 26.07.2010
Benjamin Lettl
Pressesprecher

 
 

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