SPD-Ortsverein Eggenfelden

Überheblichkeit und Retourkutsche der FWG

Ortsverein

SPD kritisiert unsachlichen Stil und Tatsachenverdrehungen der FWG

Eggenfelden. Der Ortsvorsitzende der SPD in Eggenfelden Benjamin Lettl zeigt sich entsetzt über die überheblichen Worte der FWG in Richtung Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler. „Ich finde es schade, wenn die FWG die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler auf einen Wechsel nicht akzeptieren will und nun zu dieser durchschaubaren Retourkutsche greift. Ganz egal ob aus Hilflosigkeit oder aus politischem Kalkül handelt es sich bei den Äußerungen von Martin Leitl um Tatsachenverdrehungen.“

„Ich mache auch keinen Hehl daraus, dass mir das Agieren des damaligen Oppositionspolitikers Wolfgang  Grubwinkler gegen den damals amtierenden Bürgermeister Werner Schießl ebenso wenig gefallen hat, wie das derzeitige Nachtreten der FWG. Hart in der Sache aber stets mit offenem Visier, das vermisse ich bei diesen Auseinandersetzungen. Die politischen Argumente oder Sachinhalte bleiben dabei weitestgehend auf der Strecke“: so Lettl.

Benjamin Lettl zeigt sich verärgert über die unwahre Aussage von Martin Leitl, dass die SPD als Steigbügelhalter des Ersten Bürgermeisters fungiert habe. „Wir sind bei den Wahlen 2014 für den Wechsel eingetreten. Bei den Stichwahlen haben wir uns bewusst nicht für Wolfgang Grubwinkler ausgesprochen, weil dieser sich im Vorfeld nicht für die politischen Hauptforderungen der SPD ausgesprochen hat. Die Bürger haben trotzdem mehrheitlich für den Wechsel gestimmt, das soll auch Martin Leitl so akzeptieren“. Außerdem ist festzustellen, dass die SPD-Fraktion bei übereinstimmenden Sachargumenten während der Ära-Schießl ebenso mit der FW-Fraktion abgestimmt hat, wie dies heute mit der UWG-Fraktion der Fall ist. „Den Sozialdemokraten kommt es beim Abstimmungsverhalten auf den Inhalt an und nicht auf die Parteizugehörigkeit, das sollte die FWG doch eigentlich verstanden haben“, so Lettl.

Dass die FWG jetzt so tut als habe sie sich stets als der Gralshüter der städtischen Finanzen verhalten, löst bei der SPD nur ein Kopfschütteln aus. Bei dieser Gelegenheit erinnert Lettl erneut daran, dass die Auflösung der Stadtwerke als kommunales Unternehmen und die Wiedereingliederung in den Haushalt der Stadt ein Fehler war. Dadurch ist ein großes Stück an Transparenz auf der Strecke geblieben.“ Außerdem habe die SPD seit Jahren eine moderate und zeitlich befristete Erhöhung der Gewerbesteuer gefordert. Die Mehrheit des Stadtrates hat über einige Jahre diese zusätzliche Einnahmequelle abgelehnt und erst jetzt konnte eine Anhebung um 10 Prozentpunkte mehrheitlich umgesetzt werden.  Außerdem ist der Öffentlichkeit bereits bekannt, dass anders als von der FWG behauptet, bereits Fördergelder geflossen sind“.

„Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen“, fällt Lettl ein, weil die FWG nun, wenn auch fälschlicher Weise, beanstandet, dass die Stadt bis dato noch keine Fördergelder für Investitionen beantragt habe. „Pfarrkirchen hat die Stadthalle über Fördermittel des EU-Fonds „Soziale Stadt“ auf Vordermann gebracht. Der damalige Bürgermeister Schießl hat keine größeren Projekte über diesen gut gefüllten Fördertopf laufen lassen. Da wäre sicherlich auf für Eggenfelden ein Zuschussprojekt möglich gewesen, wenn der politische Wille da gewesen wäre“.

Zu den Anschuldigungen in Richtung Grubwinkler wegen der „Begünstigung“ seiner Firma „Identität & Image“ mein Lettl nur: „Es ist mir neu, dass die hauptverantwortlichen Personen bei den FWG nur mildtätige und gemeinnützige Interessen vertreten. Deswegen finde ich diesen Stil der Retourkutsche für nicht angemessen.“

Zum Konflikt zwischen Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler und Ex-Bürgermeister Werner Schießl fällt Lettl abschließend ein: „Anspruch in der Opposition und Wirklichkeit beim Regieren und in der Hauptverantwortung passen doch an einigen Stellen nicht so zusammen“. 

Eggenfelden, 07.12.2016
Benjamin Lettl,
Ortsvereinsvorsitzender


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