„Fähnchen im Wind“ - CSU enttarnt sich selbst

Veröffentlicht am 05.07.2012 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung, 04.07.2012: SPD-Vorsitzender Lettl kritisiert Stadtrat Sieg SPD Ortsvorsitzender Benjamin Lettl kritisiert die Aussagen von CSU-Stadtrat Heinz Sieg bei der vergangenen Hauptausschusssitzung. Einerseits verhielt sich die CSU Fraktion in den vergangenen Jahren durch die Ablehnung des städtischen Haushalts stets als „Totalopposition“, andererseits kritisiert Stadtrat Heinz Sieg die demokratisch eingeführte Höchstgrenze von 50.000 Euro bei Abstimmungen des Hauptausschusses.

Lettl zeigt sich hierüber äußerst verwundert, da Stadtrat Sieg stets in das Horn des strikten Sparens geblasen hat. „Es gab keine Haushaltsdebatten ohne eine Schelte in Richtung Bürgermeister, Verwaltung, FWG oder SPD“, so Lettl. Dass die Befugnis der Ausgaben für den Hauptausschuss auf 50.000 Euro halbiert wurde, ist ein Ergebnis einer Debatte, wie man zukünftig Kostenexplosionen vermeiden kann. „Aus meiner Sicht enttarnt sich die CSU bei ihrer Haushaltskompetenz gerade selbst“, so Lettl. Mit Ausnahme von Streichungen im sozialen und kulturellen Bereich oder empfindlichen Erhöhungen der Kindergartengebühren hat die CSU in den letzten Jahren nichts auf Lager gehabt, zeigt sich Lettl enttäuscht. Heinz Sieg hat stets appelliert, dem städtischen Haushalt nicht zuzustimmen. Jetzt dreht er sich, wie ein Fähnchen im Wind und stänkert gegen einen hoffentlich wirksamen Mechanismus zur Reduzierung der Ausgaben, so Lettl abschließend. Lettl erhofft sich zukünftig ernstgemeinte Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung seitens der CSU Fraktion und deren wirtschaftspolitischen Sprecher Heinz Sieg. „Für Luftnummern ist die finanzielle Lage der Stadt Eggenfelden eindeutig zu angespannt“, so SPD-Vorsitzender Lettl. (Quelle: Rottaler Anzeiger, 05.07.2012)

 
 

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