13.03.2023 in Ratsfraktion
Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger
anlässlich der Stadtratssitzung 07.03.2023
Es gilt das gesprochene Wort!
[Anrede],
wie soll man in diesem Jahr eine Haushaltrede beginnen? In diesen schwierigen Zeiten? Nach der Flüchtlingskrise 2016, nach der Coronakrise in den letzten beiden Jahren, haben wir jetzt mitten in Europa, in unserer unmittelbaren Nähe, einen Angriffskrieg in der Ukraine. Es ist ein städtischer Haushalt in Zeiten von Krisen und wirtschaftlicher Unsicherheit. Das alles macht die Entscheidungen für die kommende Haushaltsplanung nicht einfacher, weil die guten Grundlagen der vergangenen Jahre, die geprägt waren von niedrigen Zinsen, niedriger Inflation und akzeptablen Energiepreisen, vorbei sind.
20.11.2022 in Ortsverein
SPD will Sportzentrum aufwerten
Ortsverein wünscht sich zusätzliche Attraktionen und bessere Pflege für das Gelände an der Birkenallee
Die Eggenfeldener SPD hat es sich zum Ziel gesetzt, das Sportzentrum in der Birkenallee zügig aufzuwerten und mit neuen Attraktionen auszustatten. Außerdem lasse an einigen Stellen der Pflegezustand erheblich zu wünschen übrig, wie der SPD-Ortsverein in einer Pressemitteilung erklärt. Da eine Befragung der Bevölkerung binnen 48 Stunden ein voller Erfolg gewesen sei, erbitte man sich weitere Anregungen.
Ein Bericht des Rottaler Anzeiger vom 18.11.2022
04.07.2022 in Ortsverein
Verzicht auf Erhöhung der Kindergartengebühren 2022 gefordert
SPD-Mitgliederversammlung will Rücknahme des Stadtratsbeschlusses erreichen
Der designierte Landtagskandidat Fabian Gruber stellte in seinem Kurzreferat die Themenschwerpunkte für seine Kandidatur zur Landtagswahl vor. Eingangs ging er auf die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes ein und betonte dabei die Notwendigkeit einer dezentralen Energieversorgung: „Wir müssen auf nachhaltige Konzepte mit Bürgerbeteiligung setzen, um von den Zwängen der Konzerne und geopolitischen Abhängigkeiten autonom zu werden. Wir haben mit unseren landwirtschaftlichen Strukturen einen Standortvorteil, der genutzt werden muss.“: Weiter führte Gruber aus, dass er in seinem Wahlkampf die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen und den Bürgern als Ausgangslage für eine Politik mit guten Konzepten sieht. „Die Chancen eines geeinten Europas müssen in der Region stärker zum Zug kommen und in konkreten Projekten und Vorhaben auch sichtbar werden.“ Hierzu zählt Fabian Gruber die Möglichkeit einer Jugendbegegnungsstätte, mit einer Strahlkraft über Landes- und Staatsgrenzen hinaus: „Ich fordere den Landrat und alle Gremien im Landkreis Rottal-Inn auf, sich jetzt für die Jugendverbände einzusetzen und einen geeigneten Tagungsort zu schaffen.“
01.02.2022 in Ortsverein
SPD Eggenfelden hat Entwicklung der Stadt im Blick
PRESSEMITTEILUNG
„Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Haushaltsplan für das Jahr 2022 einstimmig mitgetragen. Wir wollen die notwendigen Investitionen wie den Straßenerhalt, den laufenden Betrieb unserer Einrichtungen und die Gestaltung der Projekte RegioLab und Grund- und Mittelschule vorantreiben“, erläutert SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Benjamin Lettl.
Aus Sicht der SPD laufe die Entwicklung des Großprojekts RegioLab in Gern grundsätzlich sehr zufriedenstellend. Lediglich die allgemeine Preissteigerung im Baugewerbe, die Verzögerungen durch die Pandemie und vereinzelte Schwierigkeiten mit unzuverlässigen Firmen trüben die positive Bilanz. Ein herzlicher Dank seitens der SPD-Stadtratsfraktion gehe an die externe Architektin Eva-Maria Hopper, die fachkundige Arbeit bei vollster Transparenz leiste.
22.01.2022 in Ratsfraktion
Haushaltsrede 2022 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger im Stadtrat am 18.01.2022
Es gilt das gesprochene Wort!
"Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie bildet der Haushaltplan für 2022 der Stadt in großen Teilen eine Fortsetzung der notwendigen, wie immer geforderten Konsolidierung ab. Es gibt aber auch neue Aspekte und Ausblicke in die Zukunft. Die Aufgaben, die vor uns liegen werden nicht leichter. Die Corona-Pandemie zeigt uns „gnadenlos“, wie hoch der Handlungsbedarf ist.
Die Entwicklung der geradezu explodierenden Energiekosten, die dramatischen Preissteigerungen für Bau- und Materialkosten und andere Teuerungsraten lassen bei zugleich steigenden Ausgaben die Einnahmen der Kommunen einbrechen. Vor uns liegt also eine Mammutaufgabe!
Die Herausforderung, vor der wir stehen, Herr Bürgermeister, ist es bei den geringeren Einnahmen und bei den drastisch steigenden Ausgaben das Schiff auf Kurs zu halten.
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