31.01.2021 in Ratsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger im Stadtrat

 

27.01.2021 Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

meine Haushaltsrede möchte ich mit einem kurzen Rückblick auf 2020 beginnen. Positiv hervorheben muss man zweifellos die bisher gewährte Unterstützung von Bund und Land für die Kommunen Mehr Gewerbesteuer um ca. 1,4 Mio. €, mehr Schlüsselzuweisungen um ca. 600.000 €, mehr Kindergarten-gebühren. um rund 23.000 €.

Eggenfelden steht trotz des Corona-Jahres gut da. Auch das sollten wir mal positiv erwähnen. Dies sieht man auch daran, dass wir rund 65.000 € Negativzinsen 2021 eingeplant haben. Unsere Nachbarstädte jammern und lamentieren nicht, sondern sehen ihre Kommune immer positiv und stellen das Erreichte in den Vordergrund.

Der Haushaltsplan 2021 ist in jeder Hinsicht ein besonderer, so wie auch die derzeitige Situation eine besondere, ja außergewöhnliche Zeit ist. Unsere Einnahmen und Ausgaben. entwickeln sich genau entgegengesetzt, die Einnahmen sinken, die Ausgaben steigen. Niemand weiß, wie sich unsere Steuereinnahmen und unsere Wirtschaft nach dem Lockdown entwickeln.

04.12.2020 in Sicherheit & Inneres

"Ihr Widerstand hat nichts zu tun mit Sophie Scholl oder mit dem Grundgesetz"

 

Gemeinsame Erklärung von

  • "Toleranz und Integration Rottal-Inn e.V."
  • SPD Ortsverein Eggenfelden
  • SPD Stadtratsfraktion Eggenfelden
  • Jusos in der Rottal-InnSPD

zur "Querdenken"-Demo heute um 14 Uhr am Rathausplatz in Eggenfelden:

01.04.2020 in Ratsfraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratssitzung vom 31.03.2020

 
(Foto: Schlierf, PNP)

Mit großem Sicherheitsabstand tagte gestern der Stadtrat im Stadtsaal und traf weitereichende Entscheidungen. Für die SPD war klar, dass wir an der Sitzung teilnehmen, gesundheitliche Gründe ausgeschlossen, da viele Beschlüsse und Vergaben einen direkten Einfluss auf die Unterstützung der heimischen Wirtschaft haben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass Pachtzahlungen ab sofort aufgeschoben werden, um den Pächtern umgehend mehr Liquidität zu geben.

22.03.2020 in Wahlen

SPD spricht sich für Grubwinkler aus

 

Vorstandschaft und ein Teil der Kandidaten haben bei einer Telefonschaltkonferenz am Samstag eine Kurzbewertung des Wahlkampfes vorgenommen und mit großer Mehrheit eine Positionierung für die Stichwahl getroffen.

Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Lettl: “Wir haben in diesen Wahlkampf viel ehrenamtlichen Einsatz investiert. Uns war dabei wichtig, Themen voranzutreiben, die der gesamten Bevölkerung von Nutzen gewesen wären: mit kreativen Ideen zur Innenstadtverdichtung Wohnraum ohne Flächenverbrauch zu schaffen, den Einstieg in ein eigenes städtisches Wohnungsbauprogramm, mehr Barrierefreiheit im Innenstadtbereich, sowie ein ganzheitliches Mobilitätskonzept, das auch einen gut ausgebauten Stadtbus beinhaltet hätte. Leider ist es uns nicht gelungen, dafür andere politische Mehrheiten im Stadtrat zu organisieren.

16.03.2020 in Wahlen

Wir sagen Danke.

 

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir möchten Ihnen allen sehr herzlich für Ihre Stimmen danken. Ein besonderes Dankeschön gilt den vielen Briefwähler*innen, die uns gut gewählt haben. In den Briefwahlbezirken waren durchaus für uns erfreuliche Lichtblicke dabei. Vielen herzlichen Dank!

Wir haben in diesen Wahlkampf viel ehrenamtlichen Einsatz investiert, selbstredend das ganze Team, aber insbesondere unser Bürgermeisterkandidat Benjamin Lettl, der fast vier Wochen lang im Stadtgebiet unterwegs war. Respekt und Anerkennung für diese Leistung!

In der besonderen personellen Gemengelage zwischen Bürgermeister und Amtsvorgänger hat Benjamin versucht, mit klaren Aussagen Themen voranzutreiben, die der gesamten Bevölkerung von Nutzen gewesen wären: mit kreativen Ideen zur Innenstadtverdichtung Wohnraum ohne Flächenverbrauch zu schaffen, den Einstieg in ein eigenes städtisches Wohnungsbauprogramm, mehr Barrierefreiheit im Innenstadtbereich. Und wir hätten ohne Wenn und Aber dafür gesorgt, dass noch in der bevorstehenden Amtszeit wieder ein funktionierender Stadtbus im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes auf die Straßen gesetzt worden wäre.

Ohne die politischen Absichten der Mitbewerber abschließend zu beurteilen, sehen wir, dass es uns nicht gelungen ist, dafür andere politische Mehrheiten im Stadtrat zu organisieren. Dieses Ergebnis werden wir selbstverständlich einer ehrlichen Bewertung unterziehen.

Allen, die uns unterstützt haben, versprechen wir, dass wir auch weiterhin ein offenes Ohr für ihre Anliegen haben. Im Rahmen unserer Möglichkeiten - die geringer geworden sind - werden wir weiter für ein solidarisches und nachhaltiges Eggenfelden arbeiten.

09.03.2020 in Wahlen

Was wir als erstes anpacken wollen

 

09.03.2020 in Wahlen

Wahlversammlung in Gern mit Bürgermeisterkandidat Benjamin Lettl

 

Bei der Wahlversammlung im Unterwirt im Stadtteil Gern verdeutlichte Benjamin Lettl, dass er Bürgermeister werden wolle und warb zudem, das Team der SPD zu unterstützen. „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind so vielfältig, wie unsere Stadt Eggenfelden es ist.“

Benjamin Lettl wolle ein Bürgermeister sein, der alle 15.000 Bürger im Fokus habe. Das Verwirklichen einer inklusiven Gesellschaft sei eines der politischen Ziele der SPD. Junge Familien sollen zukünftig gestärkt und für kreative Menschen genügend Raum zur Entfaltung ihrer Ideen geschaffen werden. Die vielen Ehrenamtlichen trügen in besonderer Weise zum Gelingen einer inklusiven Kommune bei, daher müsse mehr Dialog durch die Politik erfolgen. Ob auch ältere Menschen mit Achtung und Wertschätzung behandelt werden, zeige sich vor allem an den Themen Mobilität, Wohnraum und Kultur, sowie Hilfsangeboten im Bedarfsfall.

04.03.2020 in Presse

"Die Vereine sind wichtig für unsere Heimat"

 
Der Besuch von SPD-Landesvorsitzender Natascha Kohnen (3. von links) sorgte für strahlende Gesichter bei (von links) Stadtrat Hans-Peter Luibl, 3. Bürgermeisterin Johanna Leipold, Bürgermeisterkandidat Benjamin Lettl, stellvertretendem Ortsvorsitzenden Thomas Asböck, Vorstandsmitglied Cilly Seidl, Stadträtin Renate Hebertinger und SPD-Kreisvorsitzendem und Landratskandidat Alfred Feldmeier.


Traditioneller Jahresempfang der SPD Eggenfelden mit Landesvorsitzender Natascha Kohnen

Eggenfelden. Der Jahresempfang der SPD Eggenfelden hat mittlerweile schon Tradition: Zu Beginn eines Jahres treffen sich Parteimitglieder und Mandatsträger zum Gedankenaustausch, aber vor allem geht es darum, den Kontakt der SPD Eggenfelden zu den heimischen Vereinen zu pflegen. So war auch diesmal wieder eine Reihe von Vereinsvertretern gekommen, um im Wintergarten des Restaurants Lettl mit den Sozialdemokraten ins Gespräch zu kommen.

In diesem Jahr konnten die Sozialdemokraten bei ihrem Empfang einen besonderen "Stargast" begrüßen – so bezeichnete zumindest der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Thomas Asböck die Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen. Die Politikerin aus dem Landkreis München war aber auch gekommen, um noch einmal einen "Motivationsschub" zu geben für die anstehenden Kommunalwahlen.

SEVERIN EDER

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