26.04.2021 in Presse

"Ziel: Eigenes Feindbild aufzwingen"

 

(c) Rottaler Anzeiger, 27.04.2021

13.02.2021 in Ratsfraktion

UPDATE: SPD Stadtratsfraktion fordert Klimamanager*in für Eggenfelden

 
(Pixabay License)

Bereits im Dezember 2020 hat die SPD Stadtratsfraktion einen Antrag an den Bürgermeister gestellt, um für 2021 eine*n Klimamanager*in für Eggenfelden zu berufen. In den Gremien wurde der Antrag vorerst zurück gestellt und soll nun im März 2021 erneut behandelt werden. Die Forderung der SPD im Wortlaut:

31.01.2021 in Ratsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger im Stadtrat

 

27.01.2021 Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

meine Haushaltsrede möchte ich mit einem kurzen Rückblick auf 2020 beginnen. Positiv hervorheben muss man zweifellos die bisher gewährte Unterstützung von Bund und Land für die Kommunen Mehr Gewerbesteuer um ca. 1,4 Mio. €, mehr Schlüsselzuweisungen um ca. 600.000 €, mehr Kindergarten-gebühren. um rund 23.000 €.

Eggenfelden steht trotz des Corona-Jahres gut da. Auch das sollten wir mal positiv erwähnen. Dies sieht man auch daran, dass wir rund 65.000 € Negativzinsen 2021 eingeplant haben. Unsere Nachbarstädte jammern und lamentieren nicht, sondern sehen ihre Kommune immer positiv und stellen das Erreichte in den Vordergrund.

Der Haushaltsplan 2021 ist in jeder Hinsicht ein besonderer, so wie auch die derzeitige Situation eine besondere, ja außergewöhnliche Zeit ist. Unsere Einnahmen und Ausgaben. entwickeln sich genau entgegengesetzt, die Einnahmen sinken, die Ausgaben steigen. Niemand weiß, wie sich unsere Steuereinnahmen und unsere Wirtschaft nach dem Lockdown entwickeln.

04.12.2020 in Sicherheit & Inneres

"Ihr Widerstand hat nichts zu tun mit Sophie Scholl oder mit dem Grundgesetz"

 

Gemeinsame Erklärung von

  • "Toleranz und Integration Rottal-Inn e.V."
  • SPD Ortsverein Eggenfelden
  • SPD Stadtratsfraktion Eggenfelden
  • Jusos in der Rottal-InnSPD

zur "Querdenken"-Demo heute um 14 Uhr am Rathausplatz in Eggenfelden:

01.04.2020 in Ratsfraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratssitzung vom 31.03.2020

 
(Foto: Schlierf, PNP)

Mit großem Sicherheitsabstand tagte gestern der Stadtrat im Stadtsaal und traf weitereichende Entscheidungen. Für die SPD war klar, dass wir an der Sitzung teilnehmen, gesundheitliche Gründe ausgeschlossen, da viele Beschlüsse und Vergaben einen direkten Einfluss auf die Unterstützung der heimischen Wirtschaft haben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass Pachtzahlungen ab sofort aufgeschoben werden, um den Pächtern umgehend mehr Liquidität zu geben.

22.03.2020 in Wahlen

SPD spricht sich für Grubwinkler aus

 

Vorstandschaft und ein Teil der Kandidaten haben bei einer Telefonschaltkonferenz am Samstag eine Kurzbewertung des Wahlkampfes vorgenommen und mit großer Mehrheit eine Positionierung für die Stichwahl getroffen.

Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Lettl: “Wir haben in diesen Wahlkampf viel ehrenamtlichen Einsatz investiert. Uns war dabei wichtig, Themen voranzutreiben, die der gesamten Bevölkerung von Nutzen gewesen wären: mit kreativen Ideen zur Innenstadtverdichtung Wohnraum ohne Flächenverbrauch zu schaffen, den Einstieg in ein eigenes städtisches Wohnungsbauprogramm, mehr Barrierefreiheit im Innenstadtbereich, sowie ein ganzheitliches Mobilitätskonzept, das auch einen gut ausgebauten Stadtbus beinhaltet hätte. Leider ist es uns nicht gelungen, dafür andere politische Mehrheiten im Stadtrat zu organisieren.

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