01.04.2020 in Ratsfraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratssitzung vom 31.03.2020

 
(Foto: Schlierf, PNP)

Mit großem Sicherheitsabstand tagte gestern der Stadtrat im Stadtsaal und traf weitereichende Entscheidungen. Für die SPD war klar, dass wir an der Sitzung teilnehmen, gesundheitliche Gründe ausgeschlossen, da viele Beschlüsse und Vergaben einen direkten Einfluss auf die Unterstützung der heimischen Wirtschaft haben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass Pachtzahlungen ab sofort aufgeschoben werden, um den Pächtern umgehend mehr Liquidität zu geben.

26.01.2020 in Ratsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktionssprecherin Renate Hebertinger am 14.01.2020 im Stadtrat

 

"Haushaltsreden gehören zur guten politischen Tradition. Der große englische Lordkanzler und Humanist Thomas More hat einmal gesagt: 'Tradition ist nicht das Festhalten der Asche, sondern die Weitergabe der Flamme, auf das sie in die Zukunft leuchte'.

Heute verabschiedet der Stadtrat den letzten Haushalt in dieser Wahlperiode. Im März wird ein neuer Stadtrat gewählt und die Karten werden dann neu gemischt. Das, ist eine besondere Situation, aber auch eine politische Verantwortung für uns alle. Wir legen damit die finanzielle Startbasis für den im März neugewählten Stadtrat fest.

22.12.2019 in Ratsfraktion

Weihnachtsgruß der SPD-Fraktion

 
© Erhan Adigüzel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

dass nun zu Ende gehende Jahr lässt Zeit, auf das abgelaufene Jahr zurück zu blicken, aber auch, sich über die Zukunft Gedanken zu machen. Die bevorstehenden Festtage nehmen auch wir zum Anlass, neue Kraft zu schöpfen und sich auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen.

An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Institutionen, ehrenamtlichen Tätigen und allen Unterstützern danken, die dazu beitragen, unsere Stadt Eggenfelden positiv zu gestalten.

Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion wünsche ich ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und für das Jahr 2020 Gesundheit, Erfolg und Glück.

Ihre
Renate Hebertinger
Fraktionsvorsitzende

16.12.2019 in Ratsfraktion

Die SPD Fraktion zum Jahresabschluss:

 

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger bei der Jahresschlusssitzung des Stadtrates am 03.12.2019:

"Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

das Jahr 2019 geht dem Ende entgegen; bald werden uns die Medien die ersten Rückblicke präsentieren. Für vieles, was in unserer Stadt passiert, schaffen wir gemeinsam im Stadtrat die Voraussetzungen. Dies geschieht stets auf sachliche Weise, auch wenn mal mehr oder weniger laut diskutiert wird. Ein bisschen mehr Sachlichkeit und Toleranz im Stadtrat, das wäre für die nächsten Monate ein Wunsch der SPD Fraktion.

18.01.2019 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2019 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger

 

zur Stadtratssitzung am 15. Januar 2019

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Wir sehen Land auf, Land ab und über Landesgrenzen hinweg, dass Menschen angstvoll in die Zukunft blicken. Sie stellen fest, das gesamte Fundament unserer Gesellschaft wandelt sich. Die berufliche Mobilität verändert das Familienleben und die Gemeinden. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt und unser Lebensstil verändert das Klima.

10.01.2019 in Ratsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Rott am Wald

 

Stadt Eggenfelden
Herrn Wolfgang Grubwinkler
1.Bürgermeister
Rathausplatz 1

84307 Eggenfelden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit bitte ich Sie im Namen der SPD Fraktion den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Bauausschuss-Sitzung am 28.01.2019 aufzunehmen:

Antrag:
Auf Wunsch einiger Anwohner von Rott am Wald hat sich die gesamte SPD-Fraktion vor Ort ein Bild über die Verkehrssituation gemacht. Im Gespräch mit den Anwohnern wurden folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation erörtert:

19.01.2018 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anlässlich der Stadtratssitzung am 16. Januar 2018

 

[Anrede],

die konservative Erwartungshaltung auf der Einnahmenseite und die Sparanstrengungen in den letzten Jahren auf der Ausgabenseite haben sich positiv ausgewirkt. Der Kurs der Konsolidierung seit 2013 trägt auch im Jahr 2018 wieder seine Früchte. Das Fundament der Finanzen in der Stadt hat sich mit Hilfe der SPD-Fraktion stabilisiert Somit trägt auch dieser Haushalt wieder die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

11.12.2017 in Ratsfraktion

Jahresabschlussrede der Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Renate Hebertinger, anlässlich der Stadtratssitzung am 05.12.2017

 

"Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt.“ (Zitat von Dante Alighieri)

Was will ich damit sagen?!

In Jahr 2017 ist kräftig angepackt, gearbeitet und gehandelt worden. Es sind Ergebnisse und Erfolge erzielt worden. Wenn wir auch in machen Themen unterschiedliche Meinungen vertreten haben; war es immer von einer Sachlichkeit und einem Miteinander geprägt:

09.03.2017 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Ausscheiden von Karl Riedler aus dem Stadtrat

 

SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger zum Ausscheiden von Karl Riedler anläßlich der Stadtratssitzung am 07. März 2017:

"Mir ist es schwergefallen in die heutige Sitzung zu gehen. Für die SPD-Fraktion ist das Ausscheiden unseres Altbürgermeisters aus dem Stadtrat ein großer Verlust, der nicht zu ersetzten ist. Er war mein und unser stiller Berater im Hintergrund mit seinem großen Wissen von 50 Jahren als Bürgermeister und Stadtrat.

Mit ihm verlieren auch die Bürger von Eggenfelden ihren “Bürgeranwalt“, der sich ihre Probleme immer anhörte und dann auch entsprechend in die Fraktion bzw. in den Stadtrat einbrachte. Er hat sein Amt mit Verantwortung, Bürgernähe, Ehrlichkeit, Menschlichkeit und Toleranz ausgeübt.

Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht ihm, dass es gesundheitlich wieder aufwärts geht."

Eggenfelden, 07.03.2017

Renate Hebertinger,
Fraktionsvorsitzende, im Namen der SPD-Fraktion

06.02.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anläßlich der Stadtratssitzung am 31. Januar 2017

 

Es gilt das gesprochene Wort!

[Anrede],

lassen Sie mich die spannendste Frage gleich zu Beginn meiner Ausführungen beantworten: Ja. Die SPD Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt für 2017 zu.

Genau genommen kann man die Gründe der SPD in vier Punkten zusammenfassen:

  • Dem Haushalt geht es gut!
    Er ist solide aufgestellt, vernünftig finanziert und beachtet die Auflagen der von uns gemeinsam festgelegten Haushaltskonsolidierung. Die Zinsentwicklung bleibt auf niedrigerem Niveau genauso wie die weiterhin gute Wirtschaftsentwicklung
     
  • Der Stadt geht es gut!
    Bei aller Kritik präsentierte sich Eggenfelden auch im Jahr 2016 dynamisch und entwickelt sich wieder in die richtige Richtung
     
  • Den Menschen geht es gut! Schon jetzt liegen wir beim Thema Glück an der Spitze und tragen mit dem Haushalt dazu bei noch mehr Menschen glücklich zu machen., obwohl man uns eine Grundsteuererhöhung unterschieben wollte, die Dank der der SPD-Fraktion und mehrerer Stadtratskollegen verhindert werden konnte und überhaupt nicht nötig war. Das bedeutet keine Steuer- und Gebührenerhöhungen.
     
  • Wir beschließen heute einen ausgeglichenen Haushalt. Wir nehmen keine neuen Schulden auf, sondern wir haben viele mehr 4,5 Millionen Euro Schulden seit 2014 abgebaut. Wir benötigen keinen Kassenkredit. Wir erwirtschaften die Pflichtzuführung. Somit sind die Ziele sozialdemokratischer Haushaltspolitik, nämlich Konsolidierung und Investitionen für 2017 sind berücksichtigt. Das ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Anstrengungen, was ich ausdrücklich hervorheben will.

Dieser Haushalt trägt somit auch die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

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