SPD-Ortsverein Eggenfelden

18.01.2019 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2019 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger

 

zur Stadtratssitzung am 15. Januar 2019

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Wir sehen Land auf, Land ab und über Landesgrenzen hinweg, dass Menschen angstvoll in die Zukunft blicken. Sie stellen fest, das gesamte Fundament unserer Gesellschaft wandelt sich. Die berufliche Mobilität verändert das Familienleben und die Gemeinden. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt und unser Lebensstil verändert das Klima.

 

10.01.2019 in Ratsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Rott am Wald

 

Stadt Eggenfelden
Herrn Wolfgang Grubwinkler
1.Bürgermeister
Rathausplatz 1

84307 Eggenfelden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit bitte ich Sie im Namen der SPD Fraktion den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Bauausschuss-Sitzung am 28.01.2019 aufzunehmen:

Antrag:
Auf Wunsch einiger Anwohner von Rott am Wald hat sich die gesamte SPD-Fraktion vor Ort ein Bild über die Verkehrssituation gemacht. Im Gespräch mit den Anwohnern wurden folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation erörtert:

 

19.01.2018 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anlässlich der Stadtratssitzung am 16. Januar 2018

 

[Anrede],

die konservative Erwartungshaltung auf der Einnahmenseite und die Sparanstrengungen in den letzten Jahren auf der Ausgabenseite haben sich positiv ausgewirkt. Der Kurs der Konsolidierung seit 2013 trägt auch im Jahr 2018 wieder seine Früchte. Das Fundament der Finanzen in der Stadt hat sich mit Hilfe der SPD-Fraktion stabilisiert Somit trägt auch dieser Haushalt wieder die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

 

11.12.2017 in Ratsfraktion

Jahresabschlussrede der Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Renate Hebertinger, anlässlich der Stadtratssitzung am 05.12.2017

 

"Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt.“ (Zitat von Dante Alighieri)

Was will ich damit sagen?!

In Jahr 2017 ist kräftig angepackt, gearbeitet und gehandelt worden. Es sind Ergebnisse und Erfolge erzielt worden. Wenn wir auch in machen Themen unterschiedliche Meinungen vertreten haben; war es immer von einer Sachlichkeit und einem Miteinander geprägt:

 

09.03.2017 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Ausscheiden von Karl Riedler aus dem Stadtrat

 

SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger zum Ausscheiden von Karl Riedler anläßlich der Stadtratssitzung am 07. März 2017:

"Mir ist es schwergefallen in die heutige Sitzung zu gehen. Für die SPD-Fraktion ist das Ausscheiden unseres Altbürgermeisters aus dem Stadtrat ein großer Verlust, der nicht zu ersetzten ist. Er war mein und unser stiller Berater im Hintergrund mit seinem großen Wissen von 50 Jahren als Bürgermeister und Stadtrat.

Mit ihm verlieren auch die Bürger von Eggenfelden ihren “Bürgeranwalt“, der sich ihre Probleme immer anhörte und dann auch entsprechend in die Fraktion bzw. in den Stadtrat einbrachte. Er hat sein Amt mit Verantwortung, Bürgernähe, Ehrlichkeit, Menschlichkeit und Toleranz ausgeübt.

Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht ihm, dass es gesundheitlich wieder aufwärts geht."

Eggenfelden, 07.03.2017

Renate Hebertinger,
Fraktionsvorsitzende, im Namen der SPD-Fraktion

 

06.02.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anläßlich der Stadtratssitzung am 31. Januar 2017

 

Es gilt das gesprochene Wort!

[Anrede],

lassen Sie mich die spannendste Frage gleich zu Beginn meiner Ausführungen beantworten: Ja. Die SPD Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt für 2017 zu.

Genau genommen kann man die Gründe der SPD in vier Punkten zusammenfassen:

  • Dem Haushalt geht es gut!
    Er ist solide aufgestellt, vernünftig finanziert und beachtet die Auflagen der von uns gemeinsam festgelegten Haushaltskonsolidierung. Die Zinsentwicklung bleibt auf niedrigerem Niveau genauso wie die weiterhin gute Wirtschaftsentwicklung
     
  • Der Stadt geht es gut!
    Bei aller Kritik präsentierte sich Eggenfelden auch im Jahr 2016 dynamisch und entwickelt sich wieder in die richtige Richtung
     
  • Den Menschen geht es gut! Schon jetzt liegen wir beim Thema Glück an der Spitze und tragen mit dem Haushalt dazu bei noch mehr Menschen glücklich zu machen., obwohl man uns eine Grundsteuererhöhung unterschieben wollte, die Dank der der SPD-Fraktion und mehrerer Stadtratskollegen verhindert werden konnte und überhaupt nicht nötig war. Das bedeutet keine Steuer- und Gebührenerhöhungen.
     
  • Wir beschließen heute einen ausgeglichenen Haushalt. Wir nehmen keine neuen Schulden auf, sondern wir haben viele mehr 4,5 Millionen Euro Schulden seit 2014 abgebaut. Wir benötigen keinen Kassenkredit. Wir erwirtschaften die Pflichtzuführung. Somit sind die Ziele sozialdemokratischer Haushaltspolitik, nämlich Konsolidierung und Investitionen für 2017 sind berücksichtigt. Das ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Anstrengungen, was ich ausdrücklich hervorheben will.

Dieser Haushalt trägt somit auch die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

 

03.03.2016 in Ratsfraktion

Haushaltsrede am 01.03.2016 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger

 

[Anrede]

studiert man die Vorlage des Bürgermeisters und die Vorschläge der Kämmerei bzgl. der Fortschreibung der Haushaltssanierung und der Haushaltssatzung, so gewinnt man den Eindruck: „Alles in Butter!“

Es gäbe zwar einige Schattenseiten, etwa das Problem der Schlüsselzuweisungen, die immer noch Hohe Kreisumlage, den Substanzverzehr bei Straßen, Brücken und Gebäuden, und die Personalkosten für die Kindergärten. Aber es gäbe keineswegs einen Kahlschlag an Leistungen, sondern lediglich Anpassungen „an wirklich gegebene Bedürfnisse“. „Der Haushalt 2016 sei gut aufgestellt.“ Und weiter: „die Haushaltssanierung bot aber auch die Möglichkeit, Besitzstände, Annehmlichkeiten und Wohltaten zu hinterfragen“.

 

30.01.2015 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2015 von Renate Hebertinger

 

Haushaltsrede 2015
der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion,
Renate Hebertinger,
am 27. Januar 2015


"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich will meine Haushaltsrede 2015 unter das Leitwort stellen: „Gesundsparen ja - Kaputtsparen nein! Umsetzungsstillstand ist Zukunftsstillstand.“

Die SPD-Fraktion hat sich wieder einmal intensiv mit dem Haushalt beschäftigt. Bei der Bewertung eines fast 500-seitigen Haushalts-Planwerks konzentriert man sich sinnvollerweise auf generelle Themen, die da lauten: Wie bewältigen Verwaltung und Stadtrat die aktuellen Aufgaben unserer Stadt und wie sichern sie die zukünftigen Entwicklungen? Der Status von heute und die Perspektive für morgen sind gleichermaßen bestimmend für die Lebensqualität in der Gegenwart und für die Zukunftsfähigkeit eines Gemeinwesens.

 

24.01.2013 in Ratsfraktion

SPD: Wieder mehr „Rot vor Ort täte gut!“

 

Pressemitteiltung der SPD-Stadtratsfraktion als Jahresbilanz 2012 zur Stadtpolitik

Eggenfelden, 23.01.2013

In ihrer ersten Fraktionssitzung zog die SPD-Stadtratsfraktion eine Bilanz für 2012 und hielt kurz Ausschau auf 2013. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Eggenfelden haben 2012 sicherlich Gutes und weniger Gutes erlebt; vermutlich gab es bei dem einen oder der anderen Anlass für Sorgen, aber sicher auch schöne Erfolge, führte die Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger zu Beginn aus.

 

16.01.2012 in Ratsfraktion

Stadt sozialer und gerechter machen

 

Bilanz 2011 der SPD-Stadtratsfraktion

Die kommunalpolitische Arbeit war in Eggenfelden im 2011 Jahr geprägt von langen – teilweise zu langen – Sitzungen, die aber fast ohne Ausnahme in einem vernünftigen Klima, geprägt von gegenseitigem Respekt stattfanden. Die meistens konstruktive und Ergebnis – orientierte Zusammenarbeit im Stadtrat über Partei – und Fraktionsgrenzen hinweg, erleichtert nicht nur der Verwaltungsspitze die Arbeit, sondern schafft vor allem die Basis für eine zielgerichtete und nachhaltige Kommunalpolitik. „Wir Sozialdemokraten wollen und werden deshalb auch weiterhin als kritischer und manchmal unbequemer, aber immer berechenbarer und fairer Partner der Verwaltung und der anderen Fraktionen auftreten, führte die Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger weiter aus.

 

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