SPD-Ortsverein Eggenfelden

22.01.2014 in Kommunalpolitik

Stadt zu neuer Blüte führen

SPD-Bürgermeisterkandidatin Renate Hebertinger stellt Wahl- und Arbeitsprogramm vor

Eggenfelden. Die SPD will Eggenfelden wieder zur wirtschaftlich stärksten Stadt im Landkreis machen, die Lebensqualität weiter verbessern und vor allem die katastrophale Verschuldung, die die Stadt an den Rand der Handlungsunfähigkeit gebracht hat, eindämmen und umkehren. Das kündigte Ortsvorsitzender Benjamin Lettl bei einer Pressekonferenz im Café Krapf an.

Bürgermeisterkandidatin Renate Hebertinger stellte das kommunalpolitische Wahl- und Arbeitsprogramm unter dem Schlagwort "Eggenfelden gestalten statt verwalten" vor. Die SPD setze vier zentrale Punkte: 1. Finanzen ordnen und Ausgaben streng überwachen; 2. die Wirtschaft fördern und das Stadtmarketing professionalisieren; 3. mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung; 4. Stadtentwicklung und Ideen für die Zukunft.

- ein Bericht des Rottaler Anzeiger vom 22.01.2014 -

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28.12.2013 in Kommunalpolitik

Die Schuldenbilanz der Stadt Eggenfelden

Nachfolgend möchten wir ein paar Zahlen zur Schuldensituation der Stadt Eggenfelden veröffentlichen. Die Zahlen zeigen, dass die städtischen Schulden während der Amtszeit unseres SPD-Bürgermeisters Karl Riedler von 1990 bis 2002 deutlich reduziert werden konnten, ohne jedoch, dass notwendige Investitionen unterblieben. In der nun ebenfalls fast 12 Jahre dauernden Amtszeit von Bürgermeister Werner Schießl (FWG) sind die Schulden der Stadt Eggenfelden dramatisch gestiegen und das ohne vermeintliche "Großprojekte", die nicht auch mit den Investitionen der Ära Riedler vergleichbar wären.

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22.10.2013 in Kommunalpolitik

"Ich habe Lust auf dieses Amt"

Renate Hebertinger mit 100 Prozent der Stimmen zur SPD-Bürgermeisterkandidatin gewählt

Eggenfelden. Nun ist es also ganz offiziell: Renate Hebertinger ist Bürgermeisterkandidatin der SPD bei den Kommunalwahlen am 16. März 2014. Nachdem sich schon die Vorstandschaft vor einigen Wochen öffentlich für sie ausgesprochen hatte, wurden jetzt auch die Parteimitglieder befragt. In einer öffentlichen Veranstaltung im gut besetzten Stadtsaal erhielt die 59-Jährige 100 Prozent der Stimmen.

- ein Bericht des Rottaler Anzeiger vom 22.10.2013 -

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30.08.2013 in Kommunalpolitik

Renate Hebertinger (SPD) will Bürgermeisterin werden

SPD-Vorstandschaft setzt auf Renate Hebertinger (59) als Kandidatin für das Amt der Rathauschefin

Eggenfelden. "Heute haben wir den Deckel drauf gemacht, heute haben wir uns im Vorstand des Ortsvereins einstimmig darauf geeinigt, Renate Hebertinger ins Rennen zu schicken um das Amt der Bürgermeisterin der Stadt Eggenfelden." Thomas Asböck, Vorstandsmitglied und Pressesprecher der SPD, eröffnete mit diesem Satz eine ungewöhnliche Pressekonferenz im Stadtsaal – ungewöhnlich deshalb, weil nicht nur die Medien, sondern auch die Mitglieder des Ortsvereins eingeladen worden waren, um die Neuigkeit als Erste zu hören.

- ein Bericht des Rottaler Anzeiger vom 30.08.2013 -

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23.05.2013 in Kommunalpolitik

Sinnvolles Sparen ist besser, als einseitige soziale Einschnitte

SPD hält zur Entlastung des Verwaltungshaushaltes an Gewerbesteuererhöhung fest.

PRESSEMITTEILUNG, 23.05.2013

Für SPD-Fraktion und Ortsverein ist klar: die Konsolidierung des Haushalts muss von allen Schultern gleichermaßen getragen werden. Nachdem in der Vergangenheit Gebühren bereits deutlich erhöht werden mussten (z.B. für die städtischen Kindergärten) ist für uns zwingend eine Gewerbesteuererhöhung. Die SPD-Fraktion schlägt seit Jahren vor, die Gewerbesteuer zeitlich befristet um 20 Punkte zu erhöhen. Wir sagen klar und deutlich auch an die Adresse der betroffenen Gewerbetreibenden und an die Adresse der CSU, die sich immer noch massiv dagegen sträubt: Wenn wir die Gewerbesteuer freiwillig hochsetzen, wird es mit Sicherheit günstiger, als wenn die kommunale Rechtsaufsicht die Gewerbesteuer evtl. noch höher ansetzt. Laut Auskunft des Stadtkämmerers bringt eine Erhöhung um 20 Punkte wie von uns gefordert ca. 330.000 Euro, die den Verwaltungshaushalt spürbar entlasten würden.

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16.05.2013 in Kommunalpolitik

SPD-Infoabend zur Finanzsituation der Stadt Eggenfelden

Nicht genehmigter Haushalt stand im Mittelpunkt eines Infoabends des SPD-Ortsverbandes − Kritik aus eigenen Reihen

Eggenfelden. Es war kein leichter Abend für die SPD-Stadträte, die auf Einladung des Ortsverbandes ihrer Partei im bis auf den letzten Platz besetzten Nebenzimmer von "Unser Wirtshaus" gekommen waren, um den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Festgelegt worden war der Veranstaltungstermin, bevor die Meldung an die Öffentlichkeit kam, dass der städtische Haushalt von der entsprechenden Aufsichtsbehörde am Landratsamt nicht genehmigt worden ist. Natürlich war die finanzielle Situation der Stadt das große Thema des Abends.

- ein Bericht des Rottaler Anzeiger vom 15.05.2013 -

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26.02.2013 in Kommunalpolitik

SPD: Personal der Stadt hätte es verdient gehabt!

PRESSEMITTEILUNG DES SPD ORTSVEREINS EGGENFELDEN
zum Artikel im Rottaler Anzeiger vom 23.02.2013: „Stadt spart beim Betriebsabend“

Die Vorstandschaft des SPD Ortsvereins Eggenfelden hält es für beschämend, dass die Hauptausschussmitglieder den Antrag des Personalrates auf Erhöhung des Personalzuschusses um 1.000,00 € nach 10 Jahren mit 6:3 Stimmen abgelehnt haben. Diese 1000,00 € Erhöhung hätten bei ca. 170 Beschäftigten nach 10 Jahren einen Betrag von 5,89 € mehr bedeutet oder auf die 10 Jahre aufgeteilt wären dies pro Jahr 59 Cent mehr gewesen.

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10.07.2012 in Kommunalpolitik

SPD Eggenfelden gratuliert Karl Riedler zur Kommunalen Verdienstmedaille in Silber

Ortsvorsitzender Benjamin Lettl gratuliert Altbürgermeister Karl Riedler zu dessen Verleihung der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber:

"Dein Engagement, Deine Verantwortung für die Menschen in Eggenfelden und im Landkreis Rottal-Inn ist herausragend", so Lettl.

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05.07.2012 in Kommunalpolitik

„Fähnchen im Wind“ - CSU enttarnt sich selbst

Pressemitteilung, 04.07.2012: SPD-Vorsitzender Lettl kritisiert Stadtrat Sieg SPD Ortsvorsitzender Benjamin Lettl kritisiert die Aussagen von CSU-Stadtrat Heinz Sieg bei der vergangenen Hauptausschusssitzung. Einerseits verhielt sich die CSU Fraktion in den vergangenen Jahren durch die Ablehnung des städtischen Haushalts stets als „Totalopposition“, andererseits kritisiert Stadtrat Heinz Sieg die demokratisch eingeführte Höchstgrenze von 50.000 Euro bei Abstimmungen des Hauptausschusses.

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01.04.2012 in Kommunalpolitik

„Hier schaut’s teilweise aus wie im Ostblock“

Öffentliches Erscheinungsbild der Stadt war Thema bei SPD-Bürgertreff P R E S S E M I T T E I L U N G, 22.03.2012 Große und kleine Politik kam beim Bürgertreff der SPD Eggenfelden im Nebenzimmer von Unser Wirtshaus zur Sprache. Ortsvorsitzender Benjamin Lettl freute sich, dass bis auf Renate Hebertinger, die er krankheitsbedingt entschuldigen musste, alle SPD-Stadträte anwesend waren. Zu Einstieg in den offenen Diskussionsabend erläuterte er den anwesenden 25 Besuchern noch einmal seine Position zu der Debatte über mehr Transparenz in der Stadtpolitik.

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